+
Ein Tornado der Luftwaffe setzt zur Landung auf dem Luftwaffen-Flugplatz in Jagel an. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Leyen zum Kampf gegen IS: Ein gefährlicher Einsatz

Von Krieg will sie nicht sprechen. Aber gefährlich wird eine Beteiligung am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat schon, meint die Verteidigungsministerin.

Berlin (dpa) - Die geplante direkte Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ist nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) risikobehaftet.

Auf die Frage nach der Möglichkeit eines Abschusses deutscher "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge sagte sie am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal": "Die Risiken sind da. Das ist ein gefährlicher Einsatz, ganz ohne Zweifel." Die bereits bestehende Anti-IS-Koalition habe aber seit einem Jahr bei ihren Luftangriffen keine Flugzeuge verloren.

Anders als der französische Präsident François Hollande und Bundespräsident Joachim Gauck nach den Anschlägen von Paris wollte sie aber nicht von einem Krieg sprechen. "Denn hier prallen ja nicht zwei Staaten aufeinander", sagte sie in den ARD-"Tagesthemen". "Das ist ein bewaffneter Konflikt. Und es ist ein sehr harter Kampf gegen die Terrorbande IS."

Auf die Frage nach einer nun möglicherweise erhöhten Terrorgefahr in Deutschland sagte die Ministerin: "Die bittere Wahrheit ist, dass der IS unmissverständlich ja bereits klar gemacht hat, dass auch Deutschland in seinem Fadenkreuz steht." Für einen Erfolg der Strategie braucht es nach ihren Worten dreierlei: die Luftangriffe, den Einsatz einheimischer Bodentruppen und eine diplomatische Lösung für Syrien.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, warf der Bundesregierung vor, nur zögerlich auf die IS-Existenz reagiert zu haben: Ein deutsches "diplomatisches Engagement hätte allerdings schon vor Jahren und nicht erst nach den Anschlägen von Paris beginnen müssen", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag).

Als Konsequenz aus den Pariser Anschlägen des IS vor zwei Wochen will die Bundesregierung mit vier bis sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen in den Kampf gegen die Terrororganisation eingreifen. Eine Fregatte soll im Mittelmeer den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" schützen, von dem aus Luftangriffe geflogen werden. Zudem sollen ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung bereitgestellt werden. Das beschlossen Kanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag in Berlin.

Der Luftkrieg gegen die radikalen Islamisten in Syrien und im Irak wird bisher von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabischen Staaten geführt. Ein UN-Mandat gibt es dafür nicht. Die Grünen, die für ein militärisches Vorgehen prinzipiell offen sind, pochen allerdings darauf. Sie wollen ihre Haltung von weiteren Prüfungen abhängig machen. Die Linke lehnt einen deutschen Einsatz ab. Die Bundestagsberatungen darüber sollen möglichst schon kommende Woche abgeschlossen werden. Eine Mehrheit mit den Stimmen der Koalition gilt als sicher.

Außerdem hat die Bundesregierung bereits die Entsendung zusätzlicher Bundeswehr-Soldaten für den Kampf gegen Islamisten in Mali angekündigt, wo auch französische Truppen im Einsatz sind.

Der IS, der mit tausenden Kämpfern weite Landstriche in Syrien und im Irak beherrscht, hatte sich zu den Attacken in Paris mit 130 Todesopfern bekannt.

Aufklärungs-"Tornado"

Fregatten der Bundeswehr

Luftbetankung

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Giffey spricht sich für Burkinis im Schwimmunterricht aus
Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat nichts dagegen einzuwenden, wenn Schulen im Schwimmunterricht Burkinis für muslimische Mädchen …
Giffey spricht sich für Burkinis im Schwimmunterricht aus
EU-Minister beraten über Verteidigungsunion
Brüssel (dpa) - Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen am Vormittag in Luxemburg über weitere Schritte zum Aufbau einer europäischen Sicherheits- und …
EU-Minister beraten über Verteidigungsunion
Asylstreit: Merkel muss weiter zittern
Für die Kanzlerin beginnt eine entscheidende Woche: Mit der CSU im Nacken will sie in Windeseile eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik erreichen. Doch ist …
Asylstreit: Merkel muss weiter zittern
Anschläge auf verschleierte Frauen geplant? Polizei in Frankreich nimmt zehn Verdächtige fest
Die Anti-Terror-Polizei in Frankreich hat zehn Verdächtige mit Verbindungen ins rechtsradikale Milieu festgenommen. Sie sollen Anschläge auf Muslime geplant haben.
Anschläge auf verschleierte Frauen geplant? Polizei in Frankreich nimmt zehn Verdächtige fest

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.