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Abdullah al-Thinni.

Mitten im Chaos

Libyens Regierung erklärt ihren Rücktritt

Tripolis - In Libyen kämpfen das alte und das neue Parlament um die Macht. Nun hat die vom neuen Parlament unterstützte Regierung ihren Rücktritt erklärt. Die Islamisten nutzen die Gunst der Stunde.

Inmitten chaotischer Zustände im Land hat die libysche Übergangsregierung ihren Rücktritt erklärt. Es sei nun Aufgabe des im Juni gewählten Abgeordnetenhauses, ein neues Kabinett zu bestimmen, teilte die Regierung von Ministerpräsident Abdullah al-Thinni am späten Donnerstagabend mit.

Libyen erlebt derzeit seine schwerste Krise seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Immer wieder kommt es an verschiedenen Orten zu blutigen Kämpfen zwischen rivalisierenden Milizen. Zudem tobt ein offener Machtkampf zwischen dem alten und dem neuen Parlament.

Das neue Abgeordnetenhaus hatte Anfang August seine Arbeit aufgenommen. Es löste damit seinen Vorgänger, den Nationalkongress, ab. Wegen der Gewalt im Land tagt das Abgeordnetenhaus aber nicht in der Hauptstadt Tripolis, sondern in der weit im Osten gelegenen Stadt Tobruk. Das alte Parlament war von Islamisten dominiert, im neuen sind sie in der Minderheit.

Am vergangenen Montag traten jedoch Teile des alten Nationalkongresses in Tripolis als Gegenparlament erneut zusammen und erklärten die Übergangsregierung für abgesetzt. Zugleich beauftragten sie den Universitätsprofessor Omar al-Hassi mit der Bildung einer Gegenregierung. Al-Hassi bestimmte am Donnerstag die ersten sieben Minister seines eigenen Kabinetts.

Immer wieder brechen in Libyen Kämpfe zwischen Milizen aus, die aus den Revolutionsbrigaden hervorgegangen sind, die 2011 am Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi beteiligt waren. Das islamistische Milizenbündnis Fadschr Libia („Libyens Morgendämmerung“) hatte am vergangenen Wochenende nach langen blutigen Kämpfen den Flughafen der Hauptstadt Tripolis eingenommen. Anschließend zogen Fadschr-Libia-Kämpfer durch die Stadt und zündeten Wohnhäuser von Ministern der Übergangsregierung an.

Im ostlibyschen Ras al-Hilal starb am Freitag ein hochrangiger Kommandant der libyschen Armee. Nach Angaben der libyschen Nachrichtenseite Al-Wasat stürzte Ibrahim Abdrabbu, Leiter der Luftwaffe in Tobruk, mit seiner Maschine aus noch ungeklärten Gründen in dem von Islamisten dominierten Gebiet ab. Das Flugzeug hatte Ras al-Hilal zuvor bombardiert.

dpa

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