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Lieberknecht: Ära Althaus  beendet

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Sozialministerin Christine Lieberknecht und der ehemalige thüringische CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus. © AP

Erfurt - Sozialministerin Christine Lieberknecht erklärte die Ära Dieter Althaus in Thüringens CDU für beendet. Sie erklärte sich bereit, in einer möglichen CDU/SPD-Koalition seine Nachfolge als Regierungschefin anzutreten.

Althaus leitete am selben Tag ungeachtet seines „sofortigen Rücktritts“ von vergangener Woche doch wieder die Kabinettssitzung in Erfurt. Sein Vorgänger Bernhard Vogel wiederum wies Spekulationen zurück, er könnte für eine Übergangszeit selbst noch einmal in einer Koalition aus CDU und SPD das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Dazu soll er nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ von einer Gruppe um den CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring, aufgefordert worden sein, was dieser jedoch mittlerweile ebenfalls dementierte. Am späten Montagabend hatte die stellvertretende Regierungschefin und Finanzministerin Birgit Diezel ihre Kabinettskollegin Lieberknecht als neue Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Die amtierende Sozialministerin selbst sagte im Deutschlandradio Kultur: „Auf jeden Fall ist die Ära von Althaus mit dem Rücktritt, den er selbst erklärt hat, zu Ende. Jetzt geht es darum, nach vorn zu schauen.“ Sie erteilte auch einer Rückkehr Vogels eine Absage und sagte, es gehe um einen Neuanfang, auch mit den Sozialdemokraten, die lange in der Opposition gewesen sein. Von daher könne es kein Zurück geben.

Lieberknecht will SPD “Verlässlichkeit“ signalisieren

Lieberknecht attestierte der amtierenden CDU-Landesvorsitzenden Diezel, mit dem Vorschlag der neuen Ministerpräsidentin Führungsverantwortung übernommen zu haben. “Es war schon klar, dass wir eine wichtige Rolle spielen würden und dass es an uns ist, uns zu verständigen, wie wir jetzt die Sondierungsgespräche führen, wie wir Verlässlichkeit auch für die SPD schaffen wollen“, sagte sie zu der Rolle der beiden Frauen. „Und dann ist gestern Abend diese Entscheidung gefallen“, fügte Lieberknecht hinzu. Sie lobte die enge Zusammenarbeit mit Althaus seit 1990, übte aber auch Kritik. Es sei eine große Verwirrung entstanden, da Althaus am Dienstag die Geschäfte als Ministerpräsident wieder übernehmen wolle. „Die Verfassungslage ist eindeutig auf Seiten von Dieter Althaus, aber die Verfassungslage ist das eine, die politische Wahrnehmung ist das andere“, betonte Lieberknecht. „Und es gab doch einen großen Druck von vielen Parteifreunden, die gesagt haben, es muss jetzt Klarheit her“, fügte sie hinzu. Die „Rheinische Post“ schrieb jedoch, die Sozialministerin gelte Landtagsabgeordneten um Fraktionschef Mohring als „zu liberal“. Die hielten Lieberknecht nicht für geeignet, eine schwarz-rote Regierung zu führen. Der dem Bericht zufolge stattdessen als Ministerpräsidenten-Kandidat vorgeschlagene Vogel wies das zurück und begrüßte in der Onlineausgabe der „Thüringer Allgemeinen“ Zeitung ausdrücklich die Nominierung Lieberknechts. Der altgediente CDU-Politiker betonte zugleich, dass er „niemals“ für eine Interimslösung zur Verfügung gestanden hätte.

Vogel lobt Lieberknecht

Weder für das Amt des Ministerpräsidenten noch für die Vertretung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD habe er sich interessiert. „Für mich gilt definitiv: Rat ja, Amt nein“, erklärte Vogel. Zur Benennung Lieberknechts für die Althaus-Nachfolge sagte der Ehrenvorsitzende der CDU Thüringen: „Ich finde das sehr erfreulich.“ Die Sozialministerin habe schon immer seine „volle Sympathie“ besessen. Ihre Erfahrungen auf mehreren Positionen im Kabinett und an der Spitze von Landtag und Fraktion qualifiziere sie für das Amt.

ap

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