Machtwechsel bei der Linke: Kipping und Riexinger gehen - erste Kandidatin wirft nun Hut in den Ring
Bei der Linkspartei werden die Karten neu gemischt: Nach der Rückzugsankündigung der bisherigen Doppelspitze braucht es neue Köpfe. Zwei Frauen sind im Gespräch.
- Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger, treten zurück.
- Der Rücktritt war bereits früher geplant. Wurde jedoch aufgrund des Coronavirus verschoben.
- Nun beginnt die Führungssuche für die Linke.
Update vom 4. September: Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler will für den Bundesvorsitz ihrer Partei kandidieren. „Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich auf dem kommenden Parteitag als Parteivorsitzende kandidieren soll und bin für mich zum Schluss gekommen, dass ich das tun möchte“, teilte Wissler am Freitag in Frankfurt am Main mit. Die Entscheidung werde sie mit dem hessischen Landesverband beraten, weil ihr diese Unterstützung für die Kandidatur wichtig sei.
Die derzeitigen Linken-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger hatten angekündigt, auf eine erneute Kandidatur im Herbst zu verzichten. Wissler wurde bereits als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow gilt ebenfalls als mögliche Nachfolgerin. Zu einer Kandidatur hat sie sich bislang nicht geäußert.
Linke: Machtwechsel an der Spitze - Kipping und Riexinger treten nicht mehr an
Erstmeldung: Berlin - Die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erläutern an diesem Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ihren Rückzug von der Parteispitze. Die beiden hatten am Freitagabend und Samstag nacheinander ihren Verzicht auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit bekanntgegeben. Auf ihrem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November muss sich die Linke nun neu aufstellen. Dabei scheint auch eine Doppelspitze mit zwei Frauen möglich: Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow.
Die Linke: Vorsitzende Kippinger und Riexinger verkünden Rücktritt
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch nannte den Rückzug „eine souveräne Entscheidung der beiden Vorsitzenden rechtzeitig vor dem Parteitag“. Angesichts der Herausforderungen in Deutschland und Europa habe die Linkspartei „eine besondere Verantwortung, für das nächste Jahr ein überzeugendes inhaltliches, strategisches und personelles Angebot zu machen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ob seine Partei nach der Bundestagswahl eine Regierungsbeteiligung anstrebe, sei dabei „nicht die zentrale Frage“ - unter anderem Partei-Aushängeschild Gregor Gysi hatte sich zuletzt entsprechend geäußert. Zur Spitzenkandidatur wollte sich Bartsch nicht einlassen.
Kipping sagte der Tageszeitung „taz“ (Montag), den Rückzugsentschluss habe sie schon im März gefällt. „Dann hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht. In dieser Situation wäre es verantwortungslos gewesen, eine Nachfolgediskussion anzuzetteln.“ Sie wolle aber in Dresden erneut für ein Direktmandat im Bundestag kandidieren.
Die Linke: Führungssuche beginnt - es gibt aussichtsreiche Anwärter
Auf ihrem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November muss sich die Linke nun neu aufstellen. Dabei scheint auch eine Doppelspitze mit zwei Frauen möglich: Als aussichtsreiche Anwärterinnen gelten die Fraktionsvorsitzenden aus Hessen und Thüringen, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow. Aber auch andere Namen sind im Gespräch. Unklar ist, wie schnell sich die Flügel sortieren. Als eine wichtige Wegmarke gilt die zweitägige Klausurtagung der Bundestagsfraktion, die am Donnerstag beginnt.
Der Rückzug des Spitzenduos kommt nicht überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre ausgeübt werden. Kipping (heute 42) und Riexinger (64) hatten die Parteiführung 2012 übernommen. Damals stand die Linke nach einem beispiellosen Machtkampf konkurrierender Flügel kurz vor der Spaltung. Riexinger setzte sich damals gegen den heutigen Fraktionschef Dietmar Bartsch durch.
Unter dem Gewerkschafter aus Baden-Württemberg und der Slawistin aus Sachsen kam die Linke bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 auf 8,6 beziehungsweise 9,2 Prozent. Heute liegt sie in den Umfragen zwischen 6 und 9 Prozent. Besonders Kipping blieb als Parteichefin umstritten. Sie lieferte sich harte Auseinandersetzungen mit der Parteilinken Sahra Wagenknecht, die als Fraktionschefin inzwischen abgetreten ist und von Amira Mohamed Ali abgelöst wurde. (dpa)