+
Nicole Grohlke (Die Linke) setzt sich für die Aufhebung des Verbots der PKK in Deutschland ein. 

Immunität Gohlkes aufgehoben

Linken-Abgeordnete mit PKK-Fahne auf Demo

München - Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke muss sich für das Zeigen einer verbotenen PKK-Fahne auf einer Demonstration in München verantworten.

Der Bundestag hat die Immunität der Parlamentarierin aufgehoben, wie sie am Freitag selbst auf ihrer Homepage mitteilte. Damit werde es der Münchner Staatsanwaltschaft ermöglicht, gegen sie ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Gohlke hatte nach eigenen Angaben am 18. Oktober auf einer Kundgebung gegen die Angriffe der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf die kurdische Stadt Kobane eine Fahne der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, hochgehalten. Sie setzte sich für eine Aufhebung des Verbots ein und wurde kurz danach von der Polizei in Gewahrsam genommen.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Letzte Umfragen vor der Bundestagswahl: Union und SPD verlieren
Das sagen die letzten Umfragen vor der Bundestagswahl 2017: Union und SPD verlieren, die AfD legt weiter zu.
Letzte Umfragen vor der Bundestagswahl: Union und SPD verlieren
USA schicken Bomber über Gewässer östlich von Nordkorea
Washington - Im Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffen-Programm haben die USA am Samstag mehrere B-1B-Bomber aus Guam und Kampfjets in den internationalen Luftraum …
USA schicken Bomber über Gewässer östlich von Nordkorea
Konflikt um Katalonien spitzt sich zu: Streit um Polizei
Am 1. Oktober wollen die Separatisten in Katalonien über die Abspaltung von Spanien abstimmen. Das „verbindliche Referendum“, das von der Justiz untersagt wurde, will …
Konflikt um Katalonien spitzt sich zu: Streit um Polizei
Nach Mays Brexit-Rede: Weltweite Kritik nimmt zu
Die Kritik an der Brexit-Rede von Theresa May nimmt zu. Besonders bitter für die Premierministerin: Nach ihrem Auftritt stufte eine US-Ratingagentur die Kreditwürdigkeit …
Nach Mays Brexit-Rede: Weltweite Kritik nimmt zu

Kommentare