+
Nicole Grohlke (Die Linke) setzt sich für die Aufhebung des Verbots der PKK in Deutschland ein. 

Immunität Gohlkes aufgehoben

Linken-Abgeordnete mit PKK-Fahne auf Demo

München - Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke muss sich für das Zeigen einer verbotenen PKK-Fahne auf einer Demonstration in München verantworten.

Der Bundestag hat die Immunität der Parlamentarierin aufgehoben, wie sie am Freitag selbst auf ihrer Homepage mitteilte. Damit werde es der Münchner Staatsanwaltschaft ermöglicht, gegen sie ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Gohlke hatte nach eigenen Angaben am 18. Oktober auf einer Kundgebung gegen die Angriffe der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf die kurdische Stadt Kobane eine Fahne der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, hochgehalten. Sie setzte sich für eine Aufhebung des Verbots ein und wurde kurz danach von der Polizei in Gewahrsam genommen.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sondertreffen zu Asyl in Brüssel - Söder warnt vor Deal
Die Zeit ist knapp. Am Wochenende will Kanzlerin Merkel ausloten, mit wem sie bilaterale Abkommen zur Migration erreichen kann. Ob ihr außer Frankreich weitere Länder …
Sondertreffen zu Asyl in Brüssel - Söder warnt vor Deal
May entgeht erneut Schlappe im Parlament in Sachen Brexit
London (dpa) - Zum zweiten Mal innerhalb von etwas mehr als einer Woche hat die britische Premierministerin Theresa May eine Niederlage in Sachen Brexit im Parlament …
May entgeht erneut Schlappe im Parlament in Sachen Brexit
Gift-Fund in Kölner Hochhaus: Anschlag mit Biobombe geplant
Das hochgiftige Rizin in einem Kölner Hochhaus war laut BKA für eine Biobombe gedacht. Die Anschlagsplanungen des verdächtigten Tunesiers sollen weit fortgeschritten …
Gift-Fund in Kölner Hochhaus: Anschlag mit Biobombe geplant
Gift-Fund in Köln: Tunesier hatte Kontakt zu radikalen Islamisten
Immer mehr Erkenntnisse kommen rund um den Gift-Fund in Köln ans Licht: Der verdächtige Tunesier soll Kontakt zu Islamisten gehabt haben - und deutlich mehr Rizinussamen …
Gift-Fund in Köln: Tunesier hatte Kontakt zu radikalen Islamisten

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.