+
Bundesjustizminister Heiko Maas warnt die Bürger vor der Teilnahme an Pegida-Demos. Foto: Gregor Fischer

Maas: Es gibt keine Ausreden für Pegida-Teilnahme mehr

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor der Pegida-Kundgebung zum ersten Jahrestag des fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden die Bürger vor einer Teilnahme gewarnt.

"Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwortung frei machen für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletzte Flüchtlingshelfer", sagte Maas der "Rheinischen Post". Es gebe keine Ausreden mehr, sagte der Minister.

"Wer Galgen baut und Menschen daran baumeln sehen will, setzt Hemmschwellen herab", warnte der Minister. Jeder, der da hinterherlaufe, müsse sich vorhalten lassen, radikale Hetze in Kauf zu nehmen.

Zur Jahrestag-Kundgebung der Pegida bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. Sie rechnet angesichts der überregionalen Mobilisierung von Anhängern und Gegnern der fremdenfeindlichen Bewegung mit Zehntausenden Demonstranten am Montag in Dresden. Beim vergangenen Aufmarsch hatte ein Pegida-Anhänger einen gebastelten Galgen getragen, der laut Pappschildern für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Vize, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), reserviert war.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

News-Ticker zu Angela Merkel in München: Wie heftig werden heute die Proteste?
Am Freitag findet auf dem Münchner Marienplatz das Wahlkampf-Finale der Unions-Parteien statt. Wie heftig werden die Proteste gegen Kanzlerin Angela Merkel?
News-Ticker zu Angela Merkel in München: Wie heftig werden heute die Proteste?
Agenturen für Arbeit gaben Hinweise an Verfassungsschutz
Wer einem Mitarbeiter im Jobcenter als möglicherweise extremistisch auffällt, muss mit der Weiterleitung des Verdachts an den Verfassungsschutz rechnen. Die Linke …
Agenturen für Arbeit gaben Hinweise an Verfassungsschutz
Lahmer Gaul: Ist der Bundes-Trojaner „weitgehend unbrauchbar“?
Der „Bundestrojaner“ des BKA sorgte einst für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge ist das gefürchtete Programm aber kaum zu etwas zu gebrauchen.
Lahmer Gaul: Ist der Bundes-Trojaner „weitgehend unbrauchbar“?
May: EU-Ausländer müssen sich während Brexit-Übergangsphase anmelden
Mit Spannung war die Brexit-Rede Theresa Mays am Freitag erwartet worden. Tatsächlich schlug die britische Regierungschefin sehr versöhnliche Töne an.
May: EU-Ausländer müssen sich während Brexit-Übergangsphase anmelden

Kommentare