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Manfred Weber, 41,ist auch CSU-Bezirkschef in Niederbayern

CSU-Politiker Manfred Weber

Der mächtigste Bayer in Brüssel

Brüssel - CSU-Politiker Manfred Weber ist zum Fraktionschef der EVP im Europäischen Parlament gewählt worden.

Die politische Showbühne überlässt Manfred Weber gerne anderen. Markige Auftritte wie beim Politischen Aschermittwoch in Passau sind für den niederbayerischen Bezirksvorsitzenden der CSU eher Pflichtaufgabe als Lustgewinn. Das ruhige, sachliche und vor allem eigenständige Auftreten des 41-jährigen Diplomingenieurs hat seiner Karriere jedoch nicht geschadet. Im Gegenteil: Seit gestern ist der Bayer einer der mächtigsten Männer in Brüssel.

Mit 190 von 192 Stimmen wählten die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) den bisherigen Vize zum Fraktionschef. Da die EVP die größte Gruppe im Europäischen Parlament stellt, wird ohne Webers Placet künftig weder ein Kommissar gewählt noch ein EU-Gesetz beschlossen werden können.

Das dürfte für die künftige Haltung seiner Partei gegenüber der EU nicht ohne Folgen bleiben. Die weiß-blaue Doppelstrategie im Wahlkampf – die einen streiten für ein besseres Europa, die anderen stänkern gegen die Brüsseler „Flaschen“ – dürfte so kaum weitergehen, will man nicht den eigenen Spitzenmann desavouieren. Weber hat seine Partei schon damals ermahnt: „Die CSU darf nicht nur kritisieren und schimpfen, sie muss den Willen zur Gestaltung zeigen“, schrieb er in einem Gastbeitrag in unserer Zeitung.

So viel Unabhängigkeit wird in der CSU-Zentrale nicht immer nur geschätzt. Aber gegen Erfolg ist kein Kraut gewachsen. Parteichef Horst Seehofer, zu dem Weber nicht gerade das innigste Verhältnis pflegt, lobt denn auch pflichtgemäß: „Es ist eine großartige Sache für Bayern, dass ein CSU-Politiker die größte Fraktion im Europäischen Parlament führt. Die Werte, die Bayern stark gemacht haben – Stabilität, Wirtschaftskraft, Solidarität – sind auch der richtige Kompass für Europa. Ich bin sicher, dass Manfred Weber ein ausgezeichneter Vorsitzender der EVP-Fraktion sein wird und wünsche ihm für seine Arbeit alles Gute.“

An Arbeit wird es Weber in den nächsten Wochen nicht fehlen. Neben organisatorischen Fragen für die neue Fraktion stehen wichtige gestalterische an: Weber ist nun eine Schlüsselfigur für die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten. Seine Position ist klar: „Mein Ziel ist es, im Juli abzustimmen (...) und der Name sollte und wird Jean-Claude Juncker sein“, so Weber.

Programmatisch machte der verheiratete Katholik gestern klar, worauf es ihm künftig ankommt: „Den Beitrag der EU zur Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze, vor allem für die junge Generation, und die Fortführung unserer Arbeit zur Stabilisierung der Finanzmärkte“.

Die CSU-Gruppe, zahlenmäßig vom Wähler gerupft (von acht auf fünf Abgeordnete) und neu organisiert, will ihn dabei unterstützen. Die Oberbayerin Angelika Niebler wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament gewählt. Die Chefin der Frauen-Union Bayern übernimmt diesen Platz von Markus Ferber, der parteiintern als Spitzenmann abgesägt wurde.

Nieblers bisherige Position als parlamentarische Geschäftsführerin hat nun Monika Hohlmeier inne. Die Wahl-Oberfränkin ist seit 2009 EU-Abgeordnete.

Alexander Weber

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