Segelflugzeug stürzt in den Ammergauer Alpen ab - Rettungseinsatz läuft 

Segelflugzeug stürzt in den Ammergauer Alpen ab - Rettungseinsatz läuft 
+
Klaus von Dohnanyi, Beatrix von Storch und Markus Söder (v.l.n.r.) bei „Maischberger“

Wie geht es nach dem Brexit weiter?

Bei „Maischberger“: Von Storch mit Tränengeständnis

  • schließen

Berlin - Seit Mittwoch ist der Brexit endgültig auf dem Weg. In Sandra Maischbergers Talkrunde sorgt das für viele Sorgenfalten. Nur eine AfD-Politikerin freut sich.

Jahrzehntelang war die Europäische Union auf Expansionskurs - seit Mittwoch ist die erste EU-Verkleinerung mehr oder weniger beschlossene Sache. Am Mittwoch hat Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May die Brexit-Erklärung unterschrieben.

Wenige Stunden später kamen die frisch geschaffenen Fakten auch schon in der deutschen Polit-Talk-Maschinerie an: Bei Sandra Maischberger: „Brexit stärkt Europa! Nationalisten am Ende?“ lautete das Thema. Letztlich äußerten sich alle Diskutanten stark besorgt - außer der AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch.

„Vor Freude geweint“

So warnte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) vor Mehrkosten für die Wirtschaft und Gefahren für Arbeitsplätze. Die Grüne Marieluise Beck sah das „zusammengewachsene“ Europa bedroht, der frühere ARD-Brüssel-Korrespondent Rolf-Dieter Krause betonte, der Austritt werde „beiden Seiten schaden“. Und von Storch? Sie erklärte, sie habe nach dem Brexit-Votum vor Freude geweint.

„Ich habe mich gefreut darüber, dass wir erleben durften, dass es nicht nur einen Weg in die EU hinein gibt, sondern auch einen Weg hinaus“, sagte von Storch. „Wenn wir jetzt einen klugen Deal machen, dann wird es für beide Seiten nicht von Nachteil sein.“

Was sie für einen guten Deal halten würde, machte die - in der Vergangenheit nicht immer unumstrittene - Politikerin ebenfalls klar: Von Storch wünscht sich fortgesetzten Freihandel. Aber keine verknüpften Regelungen wie Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Diese seien „genau das, was wir nicht machen dürfen“.

„Europa ist mehr, als der Handel von Waren“

Freunde fand von Storch mit diesem Standpunkt in der Runde nicht. „Nein, das ist das, was Sie nicht wollen!“, entgegnete Beck. „Sie teilen unsere Vorstellung, dass Europa mehr ist, als der Handel von Waren, nicht.“ Eigentlich aber stehe die EU „für Offenheit und kulturelle Vielfalt, auch wenn das Menschen verunsichern kann“. Söder betonte, Europa sei „ohne Großbritannien nicht Europa“ - und gerate in einer schwierigen politischen Gesamtlage durch den Brexit noch mehr unter Druck.

Krause hatte zuvor just vor einer allzu freundlichen Übereinkunft mit Großbritannien gewarnt. „Natürlich können wir denen keine Rosinenpickerei erlauben, dann legt die EU den Grundstein für ihre Zerstörung.“ Andererseits sah er aber auch die Gefahr, dass die EU-Länder und Großbritannien im Zuge des Brexit nachhaltig zu „Gegnern“ werden - „mindestens am Verhandlungstisch“.

AfD: Soll auch der „Deuxit“ auf die Agenda?

Wie es nun weitergehen soll? Beatrix von Storch jedenfalls möchte auch in Deutschland eine Debatte über einen EU-Austritt, eventuell sogar ein Referendum anstoßen: „Ich möchte unsere Bürger auch fragen, klar“, sagte sie auf Nachfrage. 

Söder hingegen steuert schon einmal sachte in Richtung Steuererleichterungen für deutsche Unternehmen - auch dafür liefert ihm der Brexit offenbar Argumente. Er überlegte laut, „was Steuerpolitik betrifft, Anpassungen vorzunehmen, um den Unternehmen, die dadurch Nachteile hätten, ein Stück weit zu helfen“. 

Die wichtigsten Fragen zum Brexit finden Sie in diesem Artikel beantwortet.

fn

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Seehofer nennt umstrittenen GBW-Verkauf alternativlos
2013 mussten in Bayern rund 33.000 Wohnungen verkauft werden, weil die Landesbank des Freistaats in Schieflage geraten war. Der damalige Regierungschef verteidigt den …
Seehofer nennt umstrittenen GBW-Verkauf alternativlos
Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz
Israel verabschiedet umstrittenes "Nationalitätsgesetz"
Die Kontroverse um das israelische "Nationalitätsgesetz" tobt schon seit Jahren. Jetzt wird eine abgeschwächte Version verabschiedet. Die arabische Minderheit spricht …
Israel verabschiedet umstrittenes "Nationalitätsgesetz"
Schlechte Umfragewerte der CSU: Seehofer meldet sich zu Wort
Innenminister Horst Seehofer sieht sich als Opfer einer Kampagne und keinerlei Schuld bei der Bundespolitik für das CSU-Umfragetief. Tritt er im Falle eines Debakels bei …
Schlechte Umfragewerte der CSU: Seehofer meldet sich zu Wort

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.