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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). 

Kommentar von Mike Schier

De Maizière und der Familiennachzug: Koalition im Chaos

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München - Wollte Innenminister Thomas de Maizière mit seinem Vorstoß am Freitagabend bewusst Fakten schaffen - und damit die Kanzlerin düpieren? Ein Kommentar von Mike Schier.

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Thomas de Maizière hatte einfach nicht mitbekommen, was seine Koalition in Sachen Familiennachzug vereinbarte (obwohl er bei den abschließenden Gesprächen mit am Tisch saß). Oder, und wahrscheinlicher, der Innenminister wollte mit seinem nicht abgesprochenen Vorstoß am Freitagabend bewusst Fakten schaffen – und damit die eigene Kanzlerin düpieren. Egal, welche der Varianten stimmt: Die Episode wirft kein gutes Licht auf den Zustand der Großen Koalition. Merkel kann ihr „Wir schaffen das“ nur erreichen, wenn sie Ordnung in den eigenen Laden bringt.

So oder so: De Maizière hat mit seinem Vorpreschen ein Thema ganz nach oben auf die Agenda gesetzt, das bislang ein Schattendasein fristete. In den vergangenen Wochen entstand zu oft der Eindruck, Transitzonen würden den Flüchtlingsstrom deutlich reduzieren. Tatsächlich aber machen die Menschen aus sicheren Herkunftsländern derzeit nur noch einen kleinen Prozentsatz der Flüchtlinge aus. Deswegen wird natürlich auch ernsthaft über die Syrer und den Familiennachzug geredet werden müssen. 

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MM-Redakteur Mike Schier.

Mit einem raschen Ergebnis ist jedoch nicht zu rechnen: Frauen und Kinder aus einem Bürgerkriegsland nicht mehr aufzunehmen, geht deutlich über die Schmerzgrenze der SPD. Darauf kann sich Sigmar Gabriel nicht einlassen, wenn er beim Parteitag im Dezember mit einem achtbaren Ergebnis wiedergewählt werden will.

CSU-Chef Seehofer nimmt darauf keine Rücksicht. Seine Forderung ist klar. Die Frage lautet: Wie weit treibt er sie voran? Bei den Transitzonen stand gar ein Koalitionsbruch im Raum. Beim Kompromiss sah der CSU-Chef wie der Verlierer aus. All zu oft kann er das nicht wiederholen.

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