+
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). 

Kommentar von Mike Schier

De Maizière und der Familiennachzug: Koalition im Chaos

  • schließen

München - Wollte Innenminister Thomas de Maizière mit seinem Vorstoß am Freitagabend bewusst Fakten schaffen - und damit die Kanzlerin düpieren? Ein Kommentar von Mike Schier.

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Thomas de Maizière hatte einfach nicht mitbekommen, was seine Koalition in Sachen Familiennachzug vereinbarte (obwohl er bei den abschließenden Gesprächen mit am Tisch saß). Oder, und wahrscheinlicher, der Innenminister wollte mit seinem nicht abgesprochenen Vorstoß am Freitagabend bewusst Fakten schaffen – und damit die eigene Kanzlerin düpieren. Egal, welche der Varianten stimmt: Die Episode wirft kein gutes Licht auf den Zustand der Großen Koalition. Merkel kann ihr „Wir schaffen das“ nur erreichen, wenn sie Ordnung in den eigenen Laden bringt.

So oder so: De Maizière hat mit seinem Vorpreschen ein Thema ganz nach oben auf die Agenda gesetzt, das bislang ein Schattendasein fristete. In den vergangenen Wochen entstand zu oft der Eindruck, Transitzonen würden den Flüchtlingsstrom deutlich reduzieren. Tatsächlich aber machen die Menschen aus sicheren Herkunftsländern derzeit nur noch einen kleinen Prozentsatz der Flüchtlinge aus. Deswegen wird natürlich auch ernsthaft über die Syrer und den Familiennachzug geredet werden müssen. 

Lesen Sie hier: 

SPD-Vize Stegner attackiert de Maiziére: "Chaos angerichtet"

Eingeschränkter Schutzstatus: de Maizière macht Rückzieher

Dreyer wirft Union mangelnde Verlässlichkeit vor

MM-Redakteur Mike Schier.

Mit einem raschen Ergebnis ist jedoch nicht zu rechnen: Frauen und Kinder aus einem Bürgerkriegsland nicht mehr aufzunehmen, geht deutlich über die Schmerzgrenze der SPD. Darauf kann sich Sigmar Gabriel nicht einlassen, wenn er beim Parteitag im Dezember mit einem achtbaren Ergebnis wiedergewählt werden will.

CSU-Chef Seehofer nimmt darauf keine Rücksicht. Seine Forderung ist klar. Die Frage lautet: Wie weit treibt er sie voran? Bei den Transitzonen stand gar ein Koalitionsbruch im Raum. Beim Kompromiss sah der CSU-Chef wie der Verlierer aus. All zu oft kann er das nicht wiederholen.

Aktuelle Informationen zum Thema Flüchtlingskrise lesen Sie in unserem News-Ticker

CSU-Chef Horst Seehofer stellt sich hinter de Maizières Forderung

Offener Streit um Familiennachzug bei syrischen Flüchtlingen

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Royaler Stinkefinger: Mit geheimen Botschaften setzte die Queen Seitenhiebe gegen Trump
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Royaler Stinkefinger: Mit geheimen Botschaften setzte die Queen Seitenhiebe gegen Trump
CDU übernimmt CSU-Parteizentrale - bis die Münchner Polizei eingreift 
Die CSU ist am Mittwoch Opfer einer besonderen Art der Demonstration geworden. Aktivisten überklebten das Logo an der Zentrale mit dem CDU-Schriftzug.
CDU übernimmt CSU-Parteizentrale - bis die Münchner Polizei eingreift 
In kaputtem Schlauchboot im Meer zurückgelassen - Schwere Vorwürfe gegen libysche Küstenwache
Spanische Flüchtlingsretter haben vor der libyschen Küste eine tote Frau und ein totes Kleinkind in einem kaputten Schlauchboot gefunden.
In kaputtem Schlauchboot im Meer zurückgelassen - Schwere Vorwürfe gegen libysche Küstenwache
Heimliche Botschaften: So raffiniert setzte die Queen Seitenhiebe gegen Trump
Die Queen ist zu politischer Neutralität verpflichtet. Dennoch findet sie immer wieder Mittel und Wege um ihre Meinung kundzutun. So auch bei ihrem Treffen mit Donald …
Heimliche Botschaften: So raffiniert setzte die Queen Seitenhiebe gegen Trump

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.