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Thomas de Maizière

Unvollendetes Projekt

Darum will De Maizière im Amt bleiben

Berlin - Thomas de Maizière will noch vier Jahre Verteidigungsminister bleiben, wenn die Union in der Regierung bleibt. Grund ist ein nicht vollendetes Projekt.

Thomas de Maizière will bei einem Wahlsieg der Union im September Verteidigungsminister bleiben. In einem am Montag vorgestellten Interview-Buch nennt der CDU-Politiker die bisher unvollendete Bundeswehrreform als einen Hauptgrund. Die Bundeswehr brauche mehr als andere Institutionen Kontinuität und schaue sehr stark auf die Person des Ministers, fügte er hinzu. Ob er auf Bitten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch einen anderen Posten annehmen würde, ließ de Maizière in der Pressekonferenz zu dem Buch offen: „Keine Antwort auf diese Frage“, sagte er.

Auch über seine politische Zukunft im Fall einer Wahlniederlage der Union hat sich de Maizière schon Gedanken gemacht. Statt einer herausgehobenen Position in der Opposition könnte es ihm auch gefallen, seine Karriere als einfacher Bundestagsabgeordneter fortzusetzen, sagt der 59-Jährige in dem Buch. „Ein Libero, der keine besondere Funktion hat, auf den man aber mal zurückgreifen kann. Könnte durchaus sein, dass mich das mehr lockt.“ Er habe sich da aber noch nicht festgelegt. „Die Entscheidung schiebe ich vor mir her, weil es hoffentlich nicht dazu kommt. Regieren ist schöner.“

De Maizière: War nicht glücklich mit Merkels Entscheidung

De Maizière hat während seiner politischen Karriere seine Regierungsämter so häufig gewechselt wie kaum ein anderer und gilt deswegen als eine Art politische „Allzweckwaffe“ Merkels. Nach dem Wahlsieg der Union 2005 machte Merkel den damaligen sächsischen Innenminister zum Kanzleramtschef. 2009 wurde er Innenminister und wechselte im März 2011 als Nachfolger des wegen einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in das Verteidigungsministerium.

Er sei damals nicht glücklich über den Wechsel gewesen und habe vergeblich versucht, Merkel die Idee auszureden, sagt de Maizière in dem Interview mit dem Journalisten Stefan Braun, das unter dem Titel „Damit der Staat den Menschen dient - Über Macht und Regieren“ erschienen ist. „Die Bundeskanzlerin hat aber anders entschieden, dann habe ich mich selbstverständlich gefügt.“

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Inzwischen sei er aber sehr gerne Verteidigungsminister, sagte de Maizière auf der Pressekonferenz. Im Vergleich zu seiner Zeit als Innenminister müsse er beispielsweise nicht mehr an Konferenzen der Landesminister teilnehmen, weil es bundesweit nur einen Verteidigungsminister gebe. „Das - mal vorsichtig gesprochen - spart Zeit.“ Außerdem müsse er sich mit deutlich weniger Gesetzgebung befassen. Unter dem Strich sei der Job des Verteidigungsministers selbstständiger und zugleich verantwortlicher.

Auch nach acht Jahren sind die Tage der Regierung Merkel nach Auffassung de Maizières noch nicht gezählt. „Richtig ist: Es gibt Rhythmen von Politik, und acht Jahre sind da oft ein gewisser Anhaltspunkt“, räumte er zwar ein. „Wenn man allerdings den Koalitionspartner wechselt, fängt natürlich die Zeitrechnung neu an.“ Merkel regierte zunächst mit der SPD als Koalitionspartner und seit 2009 mit der FDP.

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