Malu Dreyer: Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz lässt sich auch von MS-Erkrankung nicht aufhalten
Malu Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Auch bei der Landtagswahl 2021 setzt die SPD auf ihre Spitzenkandidatin und Politikerin.
Die SPD-Politikerin Malu Dreyer kam am 6. Februar 1961 als zweites von drei Kindern in Neustadt an der Weinstraße zur Welt. Ihr Vater war Schulleiter, während ihre Mutter als Erzieherin arbeitete. Ihr Abitur absolvierte Dreyer 1980 am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Neustadt, nachdem sie davor ein Auslandsschuljahr in Kalifornien verbracht hatte. Anschließend begann sie ein Studium der Anglistik und katholischen Theologie an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, wechselte ein Jahr später aber zur Rechtswissenschaft. An der Uni engagierte sich Dreyer für Amnesty International und gründete zusammen mit Freundinnen das Mädchenhaus „FemMa“ in Mainz. 1990 schloss sie ihr zweites Staatsexamen ab und arbeitete anschließend ein Jahr lang als wissenschaftliche Assistentin im Fachbereich Rechtswissenschaften. 1991 wurde Malu Dreyer zur Richterin auf Probe ernannt und zog nach Bad Kreuznach, wo sie als Staatsanwältin arbeitete.
Malu Dreyer: Politischer Werdegang
Malu Dreyer kam aufgrund ihres Berufs nach und nach immer mehr in Berührung mit der Politik. Von 1992 bis 1995 war sie Mitarbeiterin des Wissenschaftlichen Dienstes des Rheinland-Pfälzischen Landtags. 1994 trat sie der SPD bei. Bereits ein Jahr später wurde Dreyer zur Bürgermeisterin von Bad Kreuznach gewählt und übte dieses Amt bis 1997 aus. Anschließend arbeitete sie als Dezernentin im Bereich Soziales, Jugend und Wohnen der Stadt Mainz. Am 15. März 2002 wurde sie vom damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Nachfolgerin von Florian Gerster ins Kabinett berufen. Bis Januar 2013 übte sie das Amt der Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit in Rheinland-Pfalz aus. Dabei beschäftigte sie sich unter anderem mit dem Kinderschutzgesetz, gemeinschaftlichen Wohnprojekten, Pflegestützpunkten, dem Landesmindestlohn und der bundesweit ersten Pflegekammer. Auch nach den Landtagswahlen 2006 und 2011 führte sie dieses Amt weiter aus. Von 2005 bis 2013 übernahm Malu Dreyer außerdem das Amt der Vorsitzenden der SPD Trier.
In die Kritik geriet Malu Dreyer 2004 durch die sogenannte „Rodalben-Affäre“. Die Opposition warf der Ministerin schwere Versäumnisse vor, nachdem eine Erzieherin in einem Jugendheim von zwei Minderjährigen erstochen wurde. Davor war Dreyer an der Planung des Projekts zur Heimunterbringung straffällig gewordener Jugendlichen beteiligt gewesen. Anschließend musste sie sich in einem Untersuchungsausschuss verantworten. Obwohl die Opposition ihren Rücktritt forderte, blieb die Politikerin weiter im Amt.
Malu Dreyer: Wahl zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Im September 2012 kündigte Kurt Beck seinen Rücktritt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ab. Daraufhin wurde Malu Dreyer am 16. Januar 2013 mit 60 von insgesamt 100 Stimmen zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Noch nie davor war das Bundesland von einer Frau regiert worden. Bis 2016 regierte sie mit einer Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Bei der Landtagswahl im März 2016 trat Malu Dreyer erstmals als Spitzenkandidatin für die SPD an. Das gute Abschneiden der Sozialdemokraten wurde vor allem auf den positiven Einfluss der Politikerin zurückgeführt, die sich deutlich gegen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner behaupten konnte. Die SPD kam auf einen Rekordwert von 36,2 Prozent, wohingegen die CDU auf 31,8 Prozent abstürzte. Anschließend gingen SPD, Grüne und FDP eine sogenannte „Ampel-Koalition“ ein, um eine politische Mehrheit zu finden. Malu Dreyer wurde am 18. Mai 2016 mit allen 52 Stimmen der Koalition als Ministerpräsidentin wiedergewählt.
Malu Dreyer: Weitere politische Ämter
Aufgrund der Doppelbelastung legte Malu Dreyer ihr Landtagsmandat im gleichen Jahr nieder. Stattdessen trat sie am 14. Oktober 2016 die Nachfolge von Stanislaw Tillich als Bundesratspräsidentin an. Damit hatte sie ein Jahr lang das vierthöchste politische Amt in Deutschland inne. Lediglich der Bundespräsident, der Bundestagspräsident und der Bundeskanzler standen über ihr.
Im Juni 2017 trat Malu Dreyer die Nachfolge von Kurt Beck als Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates an. Im gleichen Jahr wurde sie zu einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden beim SPD-Bundestag gewählt. 97,5 Prozent der Delegierten stimmten dabei für die Ministerpräsidentin, die damit das beste Ergebnis von allen fünf Kandidaten einfuhr.
Nachdem Andrea Nahles nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl 2019 als SPD-Vorsitzende zurücktrat, wurde Dreyer zusammen mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig zu den neuen kommissarischen Parteivorsitzenden. Von Oktober bis Dezember 2019 übte sie dieses Amt alleine aus, bis die neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans übernahmen. Auch wenn viele Dreyer wohl gute Chancen ausgerechnet hätten, länger an der Parteispitze zu bleiben, zog sie es vor, zurück in die Landespolitik zu gehen.
Malu Dreyer und die Landtagswahl 2021
Bei dem SPD-Parteitag im Dezember 2020 wurde Malu Dreyer erneut als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 gewählt. Dabei erhielt sie 99,7 Prozent der Stimmen mit nur einer Gegenstimme. Damit schnitt sie noch besser ab als bei ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin 2015. In ihrer Parteitagsrede kündigte sie an, sich für eine modernere Schulbildung und ein klimafreundlicheres Rheinland-Pfalz einzusetzen. Klimaschutz sei schließlich nicht nur Parteithema der Grünen. Weitere Schwerpunkte ihrer Politik sind soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung, Gleichberechtigung sowie ein krisenfestes Gesundheitssystem.
Behaupten muss sich Dreyer gegen Christian Baldauf, der als Spitzenkandidat für die CDU antritt.
Die Grünen schicken Anne Spiegel ins Rennen, während die FDP auf Daniela Schmitt setzt. Laut Umfragen werden sowohl SPD als auch FDP herbe Verluste verkraften müssen, während Grüne und CDU Wählerstimmen gewinnen werden. Malu Dreyer selbst schneidet bei Umfragen dagegen weiter positiv ab, weshalb die SPD im Wahlkampf vor allem auf die Beliebtheit ihrer Spitzenkandidatin setzt.
Malu Dreyer: Familie und Privates
Im Juli 2004 heiratete Malu Dreyer ihren Mann Klaus Jensen, der von 2007 bis 2015 Oberbürgermeister von Trier war. Der SPD-Politiker brachte nach dem Tod seiner ersten Frau zwei Söhne und eine Tochter mit in die Beziehung. Das Paar lebt in einem integrativen Wohnprojekt nahe der Benediktinerabtei St. Matthias in Trier. Im „Schammatdorf“ leben rund 250 Menschen aus allen Altersklassen und sozialen Schichten gemeinschaftlich zusammen. Während der Woche wohnt die Ministerpräsidentin dagegen in der Landeshauptstadt Mainz nahe ihrer Arbeit. Mit ihrem Mann telefoniert sie eigenen Angaben zufolge zweimal täglich.
1995 wurde bei Malu Dreyer Multiple Sklerose diagnostiziert, eine chronische Erkrankung des zentralen Nervensystems. Bei längeren Strecken ist sie so auf einen Rollstuhl oder ein Elektromobil angewiesen, während sie sich beim Laufen oft auf den Arm eines Mitarbeiters stützt. Da sie lediglich eine sehr langsam verlaufende Form der Krankheit hat, wird ihr politisches Amt anderweitig nicht davon beeinflusst. 2006 machte Malu Dreyer die Diagnose öffentlich. Seitdem hat sie die Schirmherrschaft für eine Reihe von Multiple-Sklerose-Projekte in Rheinland-Pfalz und Trier übernommen.
Malu Dreyer ist bekennende Katholikin. Ihr christlicher Glaube und Werte wie Nächstenliebe prägen eigenen Angaben zufolge auch ihr Handeln als Politikerin. Darüber hinaus begeistert sie sich für Fußball und unterstützt die Vereine Mainz 05, Kaiserslautern und den BVB. Insbesondere von Jürgen Klopp sei sie ein großer Fan. In ihrer Freizeit geht Malu Dreyer gerne ins Kino und verbringt Zeit in der Natur.
Malu Dreyer: Preise und weitere Projekte
Über die Jahre wurde Malu Dreyer mit einer Reihe von Preisen ausgezeichnet. 2015 erhielt sie vom Deutschen Pflegerat den Deutschen Pflegepreis. Damit wurde sie für ihr ihren Einsatz zur Errichtung einer Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz geehrt. 2018 wurde Malu Dreyer für ihr Engagement für Menschenwürde, Demokratie und den Sozialstaat mit dem Heinrich-Albertz-Friedenspreis der Arbeiterwohlfahrt ausgezeichnet. Die August-Bebel-Stiftung entschied sich 2019 ebenfalls dazu, ihren gleichnamigen Preis an die Ministerpräsidentin zu überreichen, um ihr Engagement für soziale Gerechtigkeit zu würdigen. Das Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro ließ Dreyer dem Quartierbüro der SPD-Rheinland-Pfalz sowie dem Projekt „Storch Heinar“ der Jusos Mecklenburg-Vorpommern zukommen.
Im Jahr 2015 brachte Malu Dreyer zusammen mit dem Autor Hajo Schumacher das Buch „Die Zukunft ist meine Freundin: Wie eine menschliche und ehrliche Politik gelingt“ heraus. Darin gibt sie einen autobiografischen Einblick in ihr bisheriges Leben und skizziert ihre Vorstellungen einer modernen Politik.