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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP, l-r) und Noch-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus (CDU) auf einem Archivbild aus dem August 2010.

Mappus: Brüderle ist schuld an Wahlniederlage

Stuttgart - Baden-Württembergs Noch-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat einen Hauptschuldigen für die Abwahl der schwarz-gelben Regierung im Ländler ausgemacht: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). 

Bei der Landtagswahl am 27. März kam holte die schwarz-gelbe Landesregierung zusammen 44,3 Prozent. Das grün-rote Bündnis kam auf 47, 3 Prozent.  Eine knappe Niederlage des Regierungslager, die Ministerpräsident Mappus vor allem dem Bundeswirtschaftsminister anlastet. Dem Magazin "Focus" (Montagsausgabe) sagte der CDU-Politiker: "Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle saß am Tisch, als das Moratorium für die Kernkraftwerke vereinbart wurde. Dass er behauptet, die Regierung habe das nur gemacht, um die Landtagswahl zu überstehen, hat unserer Glaubwürdigkeit brutal geschadet." Schwarz-Gelb sei am Wahlerfolg knapp vorbeigeschrammt. Mappus weiter: "In den drei Tagen vor der Wahl liefen die Nachrichten rund um Brüderles Äußerungen überall hoch und runter. Daraus kann doch jeder selbst seine Schlüsse ziehen."

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Wie Mappus im Focus-Interview betont, habe die Katastrophe im AKW Fukushima auch seine Denkweise über Kernkraft verändert, " weil die Katastrophe sich in einem Hochtechnologie-Land wie in Japan ereignet hat." Aber die Behauptung, Deutschland könne in drei oder vier Jahren "per Knopfdruck" aus der Kernkraft aussteigen, sei unredlich.     

Auch in der FDP steht Brüderle seit der sogenannten Protokoll-Affäre unter Kritik. Der stellvertretende Parteivorsitzende soll kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bei einem Gespräch mit der Führung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) einen Zusammenhang zwischen Atomwende und Wahlkampf hergestellt haben, den die Bundesregierung stets bestritten hatte.

fro/AP

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