Zugeschaltet: Markus Söder bei „Markus Lanz“ (ZDF)
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Zugeschaltet: Markus Söder bei „Markus Lanz“ (ZDF)

„keine Impfpflicht, das ist Eigenverantwortung“

Söder wird bei „Markus Lanz“ deutlich und macht Druck auf Impfverweigerer

„Markus Lanz“ befragt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu seinen jüngsten Vorschlägen in der Corona-Politik. Beim derzeitigen Wahlkampf plagt Söder eine ganz bestimmte Sorge.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezieht bei „Markus Lanz“ Stellung zu seinen jüngsten Vorstößen in Sachen Impfungen und Tests. Per Video aus München zugeschaltet fordert er: „Wir müssen das Impftempo massiv erhöhen und das Impftempo erhöhen geht nur, wenn man keine Impfpflicht will, und die wollen wir nicht, indem wir einerseits klar machen, dass auf Dauer die Tests nicht mehr kostenlos sind. Und zum zweiten, indem man den voll Geimpften auch wieder maximale Freiheit gewährt und damit auch einen Anreiz für das Impfen setzt.“

In der Debatte um die Testpflicht für Reiserückkehrer fordert Söder ebenfalls Tempo: „Ich dränge sehr darauf, dass man das jetzt macht. Der Bund hatte ursprünglich vorgesehen, das zum 11.9. in Kraft zu setzen. Das macht nicht wirklich viel Sinn, weil am 11.9. sind alle Ferien vorbei, selbst in Bayern und Baden-Württemberg.“ Damit der Schulbetrieb wie gewünscht stattfinden könne, brauche es außerdem „auch vom RKI klare Vorgaben. Wie ist das mit der Inzidenz? Wir werden sie sicher weiter brauchen. Aber die Frage ist: Wie ist das Verhältnis? Ab welcher Inzidenz droht bei so vielen Geimpften eine Überlastung des Gesundheitssystems?“

Markus Söder bei „Markus Lanz“: „Das ist keine Impfpflicht durch die Hintertür“

Dem Vorwurf, dass es sich dabei um eine Impfpflicht durch die Hintertür handle, widerspricht Söder: „Das ist kein Druck oder keine Impfpflicht durch die Hintertür, sondern das ist Eigenverantwortung. Jeder muss sich entscheiden, was er will. Impfen: Ja. Wer sich nicht impfen lassen will, der muss dann die Verantwortung tragen, beispielsweise die Tests selber bezahlen.“ Die Entscheidung „ab wann und wie“ die Tests nicht mehr gratis seien, müsse laut Söder noch vor der Bundestagswahl fallen.

Der Impfkonflikt mit seinem bayerischen Koalitionspartner Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der öffentlich erklärte, warum eine Impfung für ihn noch nicht infrage komme, sei laut Söder dagegen inzwischen beigelegt: „Da geht es um die Wortwahl. Es geht nicht darum, zu sagen ich impfe mich nicht. Die Wortwahl war völlig verstörend. Wir haben das aber ausgeräumt. Ich habe ihm das deutlich gesagt: Von Impf-Apartheid zu reden, ist eine völlig unangemessene Wortwahl. So geht es auch nicht.“

„Markus Lanz“ - das waren seine Gäste am 28. Juli:

  • Markus Söder (CSU) – Politiker
  • Herbert Diess – Manager
  • Lamia Messari-Becker – Bauingenieurin
  • Frank Schätzing – Autor

In Sachen Bundestagswahlkampf wünsche sich Söder aktuell mehr Substanz: „Ich finde, dass der Wahlkampf insgesamt ein bisschen darunter leidet, dass wir über Nebensächlichkeiten reden. Also ob da ein Lebenslauf perfekt gestylt ist, ob da ein Lacher angemessen oder nicht ist. Das ist mir im Moment ein bisschen unangemessen in der Gesamtdebatte, wenn es um die Zukunft Deutschlands geht.“ Am Unionswahlkampf bemängelt er außerdem, dass nicht genug herausgestellt werde, „wofür wir denn eigentlich stehen. Wenn man ein Modernisierungsjahrzehnt machen will, muss man diese Modernisierung auch zeigen.“

„Die letzten Wochen haben gezeigt: Der politische Wettbewerber schwächelt“, analysiert Söder den Wahlkampf weiter, warnt aber davor, sich darauf auszuruhen: „Wissen Sie, was mir Sorge macht: Das plätschert jetzt dann irgendwo so dahin, alles pegelt sich ein. Christian Lindner, den ich schätze, der aber auch sehr clever ist, sagt: ‚Mensch, die Wahl ist schon entschieden. Keine Sorge, Schwarz gewinnt und es geht nur darum, mit wem.‘ Und am Ende, wenn man so die Zahlen anschaut, ist jederzeit eine Ampel möglich. Und eines weiß ich bei der FDP sicher: Sie will und muss regieren und wird dann im Zweifel auch eine Ampel machen.“

Der Autor Frank Schätzing kann diese Sorge offenbar verstehen, denn er sagt am Ende der Videoschalte: „Das, was ich vonseiten der CSU mitbekomme, finde ich ambitionierter als das, was aus der CDU kommt. Ich glaube, dass Armin Laschet ein freundlicher und zugewandter Mann ist, aber ich erkenne kein Profil in dem, was er tut und was er sagt.“

Volkswagen-Chef Diess bei „Markus Lanz“: „Autos werden eine noch größere Rolle spielen als heute“

Ambitioniert sind auch die Zukunftsvisionen von Volkswagen-Chef Herbert Diess. Zwar sei der Umstieg auf die Elektromobilität für sich genommen schon ein großes Projekt, doch am Horizont sieht er weit größere Veränderungen: „Das Auto wird sehr viel intelligenter, es wird Dinge selbst machen können. Es wird Teilstrecken autonom fahren können, es wird uns fahren. Es wird Taxis geben ohne Fahrer. Dazu braucht man neue Fähigkeiten. Wir werden das Auto völlig neu erleben im nächsten Jahrzehnt oder maximal in den nächsten 15 Jahren.“

Seiner Branche stünden deshalb rosige Zeiten bevor, wie Diess beschreibt: „Wir werden nicht weniger Autos brauchen. Autos werden eine noch größere Rolle spielen als heute, weil sie viele ihrer Nachteile verlieren. Sie werden emissionsfrei, nachhaltig deutlich zum Klimaschutz beitragen durch Elektrifizierung. Sie werden sehr viel sicherer sein, wir werden kaum noch Unfälle haben. Und dadurch ist es ein unglaublich attraktives Verkehrsmittel.“

„Markus Lanz“-Runde debattiert Rolle der Rohstoffe für die Zukunft der Mobilität

Die Bauingenieurin und Städteplanerin Lamia Messari-Becker teilt die Ansicht, dass künftig mehr Fahrzeuge unterwegs sein werden und erklärt, weshalb: „Die Stadt der Zukunft, wenn wir unsere Städte klug umbauen, wird eine Stadt der kurzen Wege sein.“ Die Annahme, dass dadurch Autos verschwinden, sei ein Trugschluss: „Wir werden durch Elektromobilität und autonomes Fahren nicht weniger Verkehr in den Städten und im ländlichen Raum haben, sondern viel mehr. Das liegt einfach daran, dass es ein Computer wird. Und auf einmal können ältere Menschen, können eingeschränkte Menschen auch fahren.“

Schätzing äußert die Hoffnung, dass die durch autonomes Fahren wegfallenden Leerfahrten für eine Reduzierung der Fahrzeuge sorgen: „Wir müssen von der Masse der Autos herunterkommen. Einfach auch aus Gründen der Rohstoffe, die wir dafür aufwenden müssen.“ Dem hält Diess entgegen, dass zwar derzeit ein „großer Anschub“ nötig sei, doch wenn dieser geleistet sei, gelange man „in einen vollständig nachhaltigen Rohstoffkreislauf, der weniger umweltzerstörend ist als die heutigen.“

„Markus Lanz“ - Das Fazit der Sendung

Talkmaster Lanz bekommt den per Video zugeschalteten Politiker Markus Söder (CSU) nur schwer zu fassen. Wohl nicht zuletzt deshalb kündigt er schon am Mittwochabend an, dass Bayerns Ministerpräsident für den Donnerstag nach der Bundestagswahl (30. September) einen Studiobesuch zugesichert hat. Die anschließende Diskussion um Elektromobilität und Klimaschutz wird kontrovers und entlang vieler Zahlen geführt. VW-Chef Herbert Diess erklärt, warum er von einer vollständigen Elektrifizierung der Automobilbranche ausgeht; Bauingenieurin Lamia Messari-Becker äußert Skepsis in Sachen Machbarkeit; und der Autor Frank Schätzing legt dar, warum er das Elektroauto für „die Milchkuh der Automobilbranche“ hält.

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