Zeitpunkt verschlafen? Söder macht Druck auf Merkel und fordert Corona-Gipfel - „Keinen Lockdown“
In Deutschland steigen die Coronavirus-Infektionszahlen und Experten befürchten eine vierte Welle im Herbst. Markus Söder will einen baldigen Corona-Gipfel - und ist mit diesem Wunsch nicht allein.
München/Berlin - Kommt im Herbst und Winter eine vierte Corona-Welle auf Deutschland zu? Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab in einem Empfehlungsschreiben bereits eine klare Antwort und deutete neue Covid-19-Maßnahmen an. Doch diese sollen nach etlichen Millionen Impfungen gegen das Coronavirus moderater ausfallen und sich nicht mehr an der Sieben-Tage-Inzidenz orientieren, das ist die Vorstellung mehrerer führender Politiker und selbst von Virologe Christian Drosten.
Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident macht wegen Druck auf Angela Merkel
Doch hat die Politik im Juli schon ein Stück weit verschlafen, mit Weitblick neue Richtlinien in der Corona-Krise festzulegen? Jetzt macht zumindest Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mächtig Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen Länderchefs in der Bundesrepublik. „Wir müssen jetzt die Zeit nutzen, um die Frage zu klären: ab wann greift man ein“, sagte der CSU-Chef nach Angaben von Teilnehmern bei der Klausur seines Parteivorstands in Gmund am Tegernsee. Für die Entscheidungen müssten neben der Inzidenz auch die erfolgten Impfungen und die Krankenhauszahlen zugrunde gelegt werden.
„Wir wollen keinen weiteren Lockdown, aber wir müssen die Denkaufgabe für den Herbst lösen“, sagte der 54-jährige Franke demnach beim Treffen in Südbayern weiter. Söder kündigte an, sich in der kommenden Woche mit den sogenannten B-Ländern, also den unionsgeführten Bundesländern, und dem von den Grünen regierten Baden-Württemberg, darüber abstimmen zu wollen. Er prescht damit einmal mehr vor. Ist aber offenbar mit seinem Wunsch nach schnellen neuen Richtlinien nicht alleine.
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Denn: Niedersachsens Landesregierung erwägt, die Corona-Regeln noch vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten anzupassen. Einerseits solle vermieden werden, dass mit steigenden Inzidenzwerten bald Bereiche von Einschränkungen betroffen sind, „die mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens gar nichts zu tun haben“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert an diesem Freitag (23. Juli) in Hannover. Andererseits müsse auf die in manchen Regionen mit „besorgniserregendem Tempo“ ansteigenden Infektionszahlen reagiert werden.
Corona-Gipfel in Deutschland? Kanzlerin Angela Merkel will diesen wohl vorziehen
Riggert bekräftigte die Forderung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vom Mittwoch (21. Juli), dass es „schnell“ ein Bund- und Ländertreffen geben müsse, um die Frage nach einem geeigneten Maßstab zur Bewertung der pandemischen Lage jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz bundeseinheitlich zu klären. So müsse etwa auch der Impffortschritt künftig stärker berücksichtigt werden. Kanzlerin Merkel hatte am Donnerstag in Aussicht gestellt, die nächste, eigentlich erst für Ende August vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Corona-Pandemie vorzuziehen. (pm)