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Markus Söder wieder schon wieder vom Chef zurück gepfiffen.

Schon wieder zurückgepfiffen

Söder bekommt zweiten Warnschuss von Seehofer

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München - Schon wieder pfeift Ministerpräsident Horst Seehofer seinen Finanzminister Markus Söder öffentlich zurück. Seehofer will für Flüchtlinge nicht auf Fluthilfefonds zugreifen.

Erneut pfeift Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) seinen Finanzminister nach öffentlichen Äußerungen zurück. Seehofer kassierte die Forderung von Markus Söder ein, ungenutzte Millionen aus dem Fluthilfefonds für die Unterbringung von Flüchtlingen umzuwidmen.

„Meine Forderung ist das nicht“, sagte der CSU-Chef vor dem Asylgipfel der Bundesregierung am Donnerstag. Er habe wegen Söder etliche Briefe von besorgten Kommunalpolitikern aus Ostbayern bekommen, klagte Seehofer: „Die sind entsetzt.“ Es gebe die Angst, dass Zusagen in der Flut-Hilfe nicht eingehalten würden. Hier werde er auf keinen Fall etwas wegnehmen.

Seehofer wies zudem darauf hin, dass es nicht stimmig klinge, wenn seine Umweltministerin mehr Bundesmittel zum Hochwasserschutz fordere, Söder aber über eine Umwidmung von Geldern nachdenkt. Seehofer hatte am Montag Söder bereits wegen dessen Vorstoß gemaßregelt, Vorhaben der Bundesregierung auf ihre Konjunkturtauglichkeit zu prüfen.

Auf dem Asylgipfel will Bayern mehr Geld vom Bund fordern. EU-weit müsse sich die Bundesregierung um eine stärkere Kontrolle der Außengrenzen bemühen.  

Christian Deutschländer

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