1. Startseite
  2. Politik

Söder vor Landtagswahl 2023: Klare Absage an Schwarz-Grün in Bayern

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Mike Schier, Christian Deutschländer, Georg Anastasiadis

Kommentare

Söder und Habeck
Kommen in Bayern wohl nicht zusammen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (r., Grüne) und CSU-Chef Markus Söder. © Tobias Hase/dpa

Die Grünen regieren in Berlin - ist auch eine Beteiligung an der Staatsregierung in Bayern möglich? Laut CSU-Chef Markus Söder heißt die Antwort darauf: Nein.

München - CSU-Chef Markus Söder will das Bündnis mit den Freien Wählern nach der Wahl im Herbst 2023 fortsetzen. Bayern wolle eine „bürgerliche Regierung“, sagt er im Interview. Das ist eine klare Absage an Avancen der Grünen, die gern mitregieren wollen.

Söder klagt, die Grünen in Bayern seien anders als in Baden-Württemberg „ideologisch weit links“ und ohne „eigene bayerische Identität – sie bejubeln kritiklos alles, was aus Berlin kommt und lehnen den Einsatz für bayerische Interessen ab.“ Schwarz-Grün in Bayern bedeute, „dass die norddeutschen Grünen über die Ampel ständig in Bayern hineinregieren und wir weniger selbständig und frei entscheiden können.“

Bereits im Juli hatte sich Söders bisheriger Regierungspartner Hubert Aiwanger (Freie Wähler) klar zu einer Fortsetzung des Bündnisses mit der CSU bekannt - obwohl es immer wieder Differenzen zwischen den Parteien gibt. „Wir kämpfen dafür, dass Bayern bürgerlich weiterregiert wird“, hatte Aiwanger erklärt. Er sieht die Freien Wähler innerhalb des Bündnisses mit der CSU als „als Ideengeber, als Vordenker und als Problemlöser“. Zuletzt habe man beim Thema Windkraft „das Eis geschmolzen“. Zugleich hatte er auch von Söder ein Bekenntnis zur Fortsetzung der schwarz-orangenen Koalition gefordert. Dem ist Söder nun indirekt nachgekommen.

Söder: Auch zu Vizekanzler Robert Habeck ist das Verhältnis abgekühlt

Auch zu Vizekanzler Robert Habeck ist das Verhältnis abgekühlt. „Kein Bruch, aber schon eine gewisse Enttäuschung“, sagt Söder. „Am Anfang hat die Zusammenarbeit erfrischend gewirkt. Als würde er neu denken und nicht nur parteilich-ideologisch. Aber inzwischen geht es offenkundig nur noch um grüne Befindlichkeit. Der Murks mit der Gasumlage und ein seltsames Verständnis vom Mittelstand lassen an Habeck zweifeln.“ Söder fordert, Kanzler Scholz müsse „Energie zur Chefsache machen“. cd/mik/geo

Auch interessant

Kommentare