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Markus Söder.

"Bei 25 Prozent war er da"

Söder schwänzte oft Finanzministertreffen

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München - Geständnis des Finanzministers: Markus Söder (CSU) hat eingeräumt, häufig bei den Treffen der Länderfinanzminister gefehlt zu haben.

„Bei 25 Prozent der Treffen war er da“, sagte ein Ministeriumssprecher unserer Zeitung auf Anfrage. Er reagierte damit auf eine parlamentarische Anfrage der Landtags-SPD, die klären lassen will, „warum Bayerns Finanzminister so wenig Umgang mit seinen Länderministerkollegen pflegt“. Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hatte kürzlich gesagt, er habe festgestellt, „dass ich den Kollegen aus Bayern nur aus Talkshows kenne“, weil Söder bei den Treffen fehle.

Markus Söder sei im vergangenen Jahr bei vier Treffen der Länderfinanzminister gewesen, sagte der Ministeriumssprecher. Wie viele Konferenzen es insgesamt gegeben habe, könne er nicht genau sagen. Söder habe sich aber immer vertreten lassen, wenn er persönlich nicht habe teilnehmen können – häufig durch seinen Staatssekretär.

Es ging nie um den Länderfinanzausgleich

„Ich kenne Herrn Walter-Borjans auch nur aus Talkshows, weil er selbst als Chef der Finanzministerkonferenz nicht einmal bei der Hälfte der Sitzungen war“, sagte Söder laut seinem Sprecher. Der baden-württembergische Kollege Nils Schmid (SPD) sei sogar nur ein einziges Mal anwesend gewesen im vergangenen Jahr.

Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

Der Ministeriumssprecher betonte, dass es bei den Treffen nie um den umstrittenen Länderfinanzausgleich gegangen sei. Bayern und Hessen klagen gegen den Ausgleich, weil sie Zahlungen an ärmere Bundesländer für ungerecht halten. Dieses Thema werde aber nicht auf der Ebene der Finanzminister, sondern der Ministerpräsidenten diskutiert, sagte der Sprecher. Die Konferenzen hätten vielmehr oft formalen Charakter.

Philipp Vetter

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