Wetterdienst warnt in Bayern: Nach starkem Frost - Am Sonntagmorgen kommt die Schneewalze

Wetterdienst warnt in Bayern: Nach starkem Frost - Am Sonntagmorgen kommt die Schneewalze
+
Markus Söder (CSU).

Designierter Ministerpräsident im Interview

Söder plant Verfassungsänderung in Bayern - sie würde ihn direkt betreffen

  • schließen

Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Verfassung des Freistaats ändern. Der 51-Jährige wäre unmittelbar davon betroffen.

München – „Wie in Amerika oder Frankreich soll auch bei uns ein Regierungschef wissen, in welchen Zeitachsen er Dinge vollenden muss“, sagte Söder im Interview mit dem Münchner Merkur. „Ich bin für eine Verfassungsänderung, um eine Amtszeit-Begrenzung auf zwei Perioden oder zehn Jahre festzuschreiben.“

Bisher gibt es keinerlei Beschränkung für einen Ministerpräsidenten in Bayern, lediglich das Mindestalter von 40 Jahren. Söders überraschender Vorstoß bedarf einer großen Mehrheit im Landtag sowie der Zustimmung des Volkes. Das soll nach der nächsten Wahl erfolgen. Er will das auch als Signal an politikmüde Wähler verstanden wissen. „So viele Bürger fühlen eine Distanz zur Politik. Eine Amtszeitbegrenzung wäre ein Signal, dass es mehr ums Land als um die Person geht.“ Er versprach, er werde sich „zerreißen für Bayern – aber die Zeit soll nicht unendlich sein“. Eine Korrektur der Verfassung, mehr Kabinettsmitglieder zuzulassen, oder Lockerungen der strengen Abführungspflicht aller Nebeneinnahmen plant Söder im Gegenzug nicht.

Genauer Zeitpunkt des Rücktritts von Horst Seehofer noch offen

Der bisherige Finanzminister soll das Amt im Lauf des ersten Quartals übernehmen. Der genaue Zeitpunkt des Rücktritts von Horst Seehofer ist noch offen. Vermutlich wird auch darüber am Rande der am Montag begonnenen Fraktionsklausur im fränkischen Kloster Banz gesprochen. Söder will dort noch keine Details seines ersten Kabinetts nennen. Er bekomme „da sehr viele Ratschläge, alle gehen in unterschiedliche Richtungen. Entschieden wird erst, wenn der Landtag den neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.“ Die wichtigen Faktoren für Berufungen seien „Kompetenz und Erfolgschancen für unser Land“, sagte Söder im Interview.

Die interne Banz-Klausur wird am Dienstag zunächst mit dem Fraktionsvorstand fortgesetzt, später folgen alle CSU-Landtagsabgeordneten. Söders Grundsatzrede ist für Donnerstag angesetzt. Der scheidende Regierungschef Seehofer will am Dienstag einen Rechenschaftsbericht abgeben.

Das gesamte Interview lesen Sie in der Dienstagsausgabe des Münchner Merkur sowie ab Dienstag um 7 Uhr auf Merkur.de*.

Lesen Sie auch auf Merkur.de*: Termin der Landtagswahl Bayern 2018: An diesem Datum wird gewählt

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Finstere Prognose in der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“
Die Zukunft Deutschlands sieht alles andere als rosig aus - zumindest wenn man einem Kommentar in der „New York Times“ Glauben schenkt. 
Finstere Prognose in der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“
Meuthen übersetzt Namen der CDU-Chefin AKK mit „Afrika kann kommen“
Der AfD-Bundesvorsitzende Meuthen wird schärfer im Ton gegenüber der CDU. Er kritisiert die Einstellung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik von Annegret Kramp-Karrenbauer.
Meuthen übersetzt Namen der CDU-Chefin AKK mit „Afrika kann kommen“
Trump tauscht weiteren Minister aus - Melania erntet Spott für neue Haarfarbe
Aus der Regierungsmannschaft von US-Präsident Donald Trump scheidet ein weiteres Mitglied aus. Innenminister Ryan Zinke werde zum Jahresende gehen.
Trump tauscht weiteren Minister aus - Melania erntet Spott für neue Haarfarbe
Trump verkündet Ausscheiden von umstrittenem Innenminister
Das irre schnelle Personalkarussell im Weißen Haus von Präsident Trump dreht sich weiter: Nun geht der skandalumwitterte Innenminister - nachdem Trump gerade erst einen …
Trump verkündet Ausscheiden von umstrittenem Innenminister

Kommentare