Reizwort „Bayernplan“

Söders nächster Kanzler-Schritt? CSU verkündet Wahlkampf-Änderung - Plan lässt aufhorchen

  • Florian Naumann
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Wer wird Unions-Kanzlerkandidat? Die CSU hat am Montag Wahlkampf-Weichen gestellt. Ein Schritt könnte erneut Spekulationen befeuern.

  • Knapp acht Monate vor der Bundestagswahl 2021 sucht die Union weiter ihren Kanzlerkandidaten.
  • Die CSU stellt unterdessen Weichen für den Wahlkampf - 2021 gibt es keinen „Bayernplan“.
  • Der Schritt klingt zunächst harmlos, könnte aber weiter den Weg für eine Kandidatur Markus Söders* ebnen.

München/Berlin - Es könnte ein Effekt der neuen Einigkeit zwischen CDU und CSU sein - oder Markus Söders nächster vorsichtiger Schritt Richtung Kanzlerkandidatur: Die CSU hat am Montag einen noch 2017 angewendeten Wahlkampf-Kniff in Gänze abgesagt.

Kanzlerfragen im Wahlkampf: Söders CSU verzichtet auf Wahlkampf-Kniff - 2021 kein „Bayernplan“

Generalsekretär Markus Blume verkündete am Montag: Anders als bei der vorangegangenen Bundestagswahl wird die CSU kein eigenes Wahlprogramm mehr erarbeiten - 2021 wird es keinen „Bayernplan“ geben. „CSU und CDU treten im Wahlkampf mit großer Geschlossenheit auf“, erklärte Blume.

Klar scheint, dass der Plan auch der wiedergewonnenen Einigkeit der Schwesterparteien geschuldet ist. 2017 befanden sich die Parteien unter ihren damaligen Chefs Horst Seehofer und Angela Merkel im heftigen Clinch über das Thema Migration. Unter den Nachfolgern Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder wurde der Streit beigelegt*.

Gerade Blumes Wortwahl von der „großen Geschlossenheit“ lässt aber Interpretationsspielraum. Es könnte sich um eine harmlose Treuebekundung im Wahlkampf handeln - oder auch die These offenlassen, CDU und CSU* könnten sich diesmal hinter einem CSU-Kandidaten Söder sammeln. Ein zusätzliches CSU-Wahlprogramm hätte sich jedenfalls in einem bundesweiten Werben für Söder als Stolperstein erweisen können.

Söder und Laschet im Fokus: Union sucht den Kanzlerkandidaten - Unwägbarkeiten vor der Bundestagswahl

Schon eine Woche zuvor hatte der neue Parteichef der Christdemokraten, Armin Laschet, ein gemeinsames Programm für CDU und CSU angekündigt. Nun ist aber klar, dass Söders Christsoziale auch auf Zusätze und Ergänzungen verzichten. Laschet und Söder wollen mit der Kandidatenkür bis nach den Landtagswahlen im Frühjahr warten - gewählt wird unter anderem im für die CDU wichtigen Land Baden-Württemberg*.

Im Bayernplan hatte sich 2017 unter anderem die kontroverse CSU-Forderung nach einer Obergrenze von maximal 200.000 einreisenden Flüchtlingen pro Jahr wiedergefunden. Der Streit über die Flüchtlingspolitik führte die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU bis an den Rand des Bruchs. Die CDU büßte bei der folgenden Wahl gut sieben Prozentpunkte gegenüber 2013 ein, die CSU - auf niedrigerem Gesamtniveau - 1,2 Prozentpunkte.

Die Bundestagswahl 2021 ist für den Herbst angesetzt. Allerdings gibt es noch Unwägbarkeiten: Die Opposition hat am Montag eine Normenkontrollklage gegen die Wahlrechtsreform der GroKo eingereicht. Ein potenziell heikler Wahlkampfplan scheint sich unterdessen auch bei der SPD und ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz abzuzeichnen, wie 24hamburg.de* berichtet. (fn/AFP) *24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Lino Mirgeler/dpa

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