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Ilse Aigner und Markus Söder im Landtag.

Landesvater muss Bezirksvorstände überzeugen

Söders heikles Treffen in München: So kommt er Aigner entgegen

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Markus Söder hat am Wochenende einen wichtigen Termin in München. Dabei könnte ihn auch die jüngste Vergangenheit wieder einholen.

München - Am Tag, als Ludwig Spaenle aus dem Kabinett geworfen wurde, sagte er einen Satz über Markus Söder, der in seiner vollen Bitterkeit lange in Erinnerung bleiben wird. Er wünsche, sagte er zu Journalisten, „dem neuen Ministerpräsidenten alles Gute - und echte Freunde“.

Gut drei Wochen ist das her, als die enge private Freundschaft Spaenle-Söder schweren Schaden nahm. Die Wunden der Kabinettsbildung sind frisch. Umso interessanter wird ein Treffen am Samstag in München. Söder ist Gast einer schon länger geplanten Sondersitzung der CSU-Bezirksvorstände München (Vorsitz: Spaenle) und Oberbayern (Vorsitzende: Ilse Aigner). Einen „Austausch“ schlägt die Tagesordnung höflich vor. Wie geschäftsmäßig das zugehen wird, ist wohl eine Frage der Selbstdisziplin. 

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Oberbayerischer Verband wegen Söder gespalten

In beiden Verbänden gab es Unruhe. In München waren Mandatsträger wegen Spaenles Rauswurf verstört. In Oberbayern gibt es zwei Lager: die Unterstützer von Ilse Aigner, die selbst nicht in der allerersten Reihe des Söder-Fanclubs steht. Und seine Anhänger, die teils Aigner skeptisch gegenüberstehen. Zwei von ihnen, Florian Herrmann und Michaela Kaniber, machte Söder aus dem Stand zu Ministern, die enge Aigner-Vertraute Ulrike Scharf enthob er überraschend des Amtes.

Die Machtverhältnisse haben sich glasklar verschoben. Der neue Ministerpräsident will, zumal ein halbes Jahr vor der Wahl, befriedend einwirken. An Spaenle richtet er im Gespräch mit unserer Zeitung warme Worte: „Lui hat sich um Bayern verdient gemacht und viel für unser Land geleistet.“ Das verdiene große Anerkennung und Respekt. „Wir brauchen ihn weiter.“

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Söder verspricht Aigner 100 neue Stellen

Über Aigner sagt er, was ebenso neu für manchen klingt: „Unser Verhältnis ist sehr gut, fachlich, politisch sowie freundschaftlich.“ Ihr neues Ministerium für Bau, Wohnen und Verkehr decke „eines der Megathemen für die Region“ ab. Söder verspricht einen ungewöhnlich starken Personalaufwuchs: „Wir wollen das neue Bauministerium optimal aufstellen und mit Wucht versehen. Ilse Aigner wird allein 100 Stellen komplett neu für das Ministerium bekommen.“ Er selbst werde weiterhin „einen sehr starken Schwerpunkt meines Einsatzes auf Oberbayern legen. Wir planen auch zukunftsweisende Strukturmaßnahmen im Bereich Wissenschaft und Forschung insbesondere für Oberbayern“.

Insgesamt komme mehr als die Hälfte der Minister aus diesem Regierungsbezirk „und deckt alle Regionen ab, von der Stadt bis zum Alpenraum“, sagt Söder. „Das ist auch ein ganz bewusstes Signal, das mit der Kabinettsbildung gesetzt wurde.“

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Münchner und Oberbayern stellen Kandidatenliste für Landtag auf 

Söders Auftritt in nicht öffentlicher Runde fällt in eine für Berufspolitiker sehr heikle Phase: In einer Woche stellen Münchner und Oberbayern ihre gemeinsame Kandidatenliste für den Landtag auf. Söder verspricht „eine starke Oberbayern-Liste“. Was auch im eigenen Interesse liegt - das CSU-Ergebnis unter Führung des fränkischen Regierungschefs wird schon rein mathematisch wesentlich im großen Oberbayern entschieden. Auf Platz eins legt er sich fest: „Ilse Aigner wird eine sehr starke Listenführerin sein.“

Das ist unumstritten. Dahinter könnte es eng zugehen, gerade bei den Münchner Positionen. Ob Spaenle auf Platz 2 landet - angesichts seines knappen Stimmkreises Schwabing eine womöglich existenzielle Frage -, ist offen. Die Quereinsteigerin Marion Kiechle, Professorin und neue Wissenschaftsministerin, ist in die CSU eingetreten, sie kandidiert auch, bestätigt Söder. Zudem machen andere Münchner - Georg Eisenreich, Markus Blume - gerade in der Landespolitik Karriere. Intern besprach die Münchner CSU die Reihung Spaenle/Eisenreich/Blume. Die Oberbayern wollen noch beraten.

C. Deutschländer

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