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Martin Schulz

Martin Schulz bleibt Präsident des Europaparlaments

Brüssel - Eigentlich wollte er EU-Kommissionspräsident werden. Dann zielte er auf den Vizeposten. Jetzt ist Martin Schulz wieder dort, wo er vor der Wahl war: an der Spitze des Europaparlaments.

Als Teil einer Personalabsprache von Konservativen und Sozialisten hat das neue Europaparlament den SPD-Politiker Martin Schulz (58) wieder zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Von 612 abgegebenen Stimmen entfielen auf den deutschen Sozialdemokraten 409 Stimmen.

Ihm sei die außerordentliche Ehre bewusst, der erste Präsident zu sein, der in seinem Amt wiedergewählt wurde, sagte Schulz in einer ersten Stellungnahme. Mit dem designierten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker werde er sich in den nächsten Tagen beraten, „um frühzeitig eine Konzertierung zwischen der EU-Kommission und dem Parlament zu erreichen“.

Schulz nannte es ein positives Zeichen der Demokratie, dass er und Juncker als Spitzenkandidat der Christdemokraten sich „im Europawahlkampf als Kontrahenten gegenüberstanden und jetzt als Partner wiederfinden“.

Der ehrgeizige SPD-Politiker hatte ursprünglich in die Spitze der EU-Kommission gestrebt, konnte jedoch bei den Personalverhandlungen seine Ansprüche nicht durchsetzen. Die Tatsache, dass Juncker sich in zwei Wochen im Parlament einer Vertrauensabstimmung stellen wird, nannte Schulz „einen großen Schritt für die Stärkung des Parlamentarismus in der EU“. Junckers Wahl im EU-Parlament steht am 16. Juli auf der Tagesordnung.

Die Wahl von Schulz ist Teil eines Deals der Sozialisten mit den Konservativen über EU-Spitzenjobs. Nach Absprache mit den Christdemokraten, die mit 221 die größte Fraktion bilden, soll der Vorsitz in zweieinhalb Jahren an sie übergehen. Neuer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten soll der Fraktions-Vizepräsident Gianni Pittella werden. Der Italiener ist einziger Kandidat.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D) vereinen eine sichere Mehrheit von 412 der 751 Sitze im Parlament. Diese große Koalition dürfte wie in der vergangenen Legislaturperiode auch in den kommenden fünf Jahren das Geschehen bestimmen.

Die Grünen im Europaparlament wollten mit ihrer eher symbolischen Gegenkandidatin zu Schulz, der Österreicherin Ulrike Lunacek, gegen das Personalpaket von Christdemokraten und Sozialdemokraten protestieren.

dpa

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