+
Martin Schulz tritt als Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl an.

Wahl am 25. Mai

Schulz warnt vor Rechten im Europaparlament

Brüssel - Der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahlen, Martin Schulz, hat vor Stimmgewinnen rechtsextremer Parteien gewarnt.

„75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs laufen wir als Deutsche Gefahr, dass Verfechter der Ideologie von Adolf Hitler einen Sitz im nächsten Europäischen Parlament gewinnen könnten“, sagte Schulz am Mittwoch in Brüssel vor Journalisten.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung einer Sperrklausel sei dies ein „reales Risiko: Die deutschen Nazis belegen Sitze im Europäischen Parlament“. Im Februar hatte das Verfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen gekippt.

Schulz rief die Wähler in Deutschland zur Stimmabgabe auf. Damit keine Extremisten aus Deutschland ins Parlament einzögen, sei eine hohe Wahlbeteiligung besonders wichtig, sagte er. Es sei „eine Pflicht, eine hohe Verantwortung für Demokraten, an dieser Wahl teilzunehmen“. Denn eine hohe Beteiligung in Deutschland verhindere, „dass diese Leute noch einmal eine Schande für unser Land auf internationaler Ebene darstellen können“. Am 25. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Schulz könnte als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten nächster Präsident der EU-Kommission werden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Jamaika-Sondierungen derzeit unterbrochen - Lindner mit Spitze gegen Grüne
Die Jamaika-Sondierungsgespräche gehen am Samstag in eine weitere Runde. Einzelgespräche sollen helfen, um bis Sonntag fertig zu werden. Im News-Ticker bekommen Sie alle …
Jamaika-Sondierungen derzeit unterbrochen - Lindner mit Spitze gegen Grüne
Nach Idee von Urwahl: Spaenle attackiert Aigner
Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle hat die Idee seiner Kabinettskollegin Ilse Aigner (beide CSU) für eine Urwahl des Landtags-Spitzenkandidaten scharf zurückgewiesen.
Nach Idee von Urwahl: Spaenle attackiert Aigner
Libanons Regierungschef Hariri in Frankreich
Während es zwischen Berlin und Saudi-Arabien seinetwegen zu diplomatischen Spannungen kommt, trifft der libanesische Premier Saad Hariri in Paris ein. Es könnte der …
Libanons Regierungschef Hariri in Frankreich
"Spiegel": NRW prüft Verbot radikaler Moscheen
Die nachlässige Kontrolle von Moscheen in Europa hat nach Ansicht eines emiratischen Ministers zu islamistischen Anschlägen auch in Deutschland geführt. Plant der …
"Spiegel": NRW prüft Verbot radikaler Moscheen

Kommentare