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Eilige Mission: Martin Schulz zu Gast bei der Landtagsfraktion im schwäbischen Irsee.

SPD-Klausur in Irsee

Schulz wirbt für neue alte Regierung: Im Eilschritt Richtung GroKo

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Mit einem Sprint durchs Land versucht Martin Schulz, die Gespräche für eine neue GroKo zu retten. Auf die Genossen aus Bayern redet der SPD-Chef im Kloster Irseebesonders deutlich ein.

Irsee - Martin Schulz geht immer recht schnell, beim Besuch im Kloster Irsee beeilt er sich aber besonders. Er kommt wegen der winterlichen Straßenverhältnisse schon zu spät an, im Eilschritt marschiert er durchs Kloster. Hände schüttelt er kaum, selbst mit Landeschefin Natascha Kohnen tauscht er sich nur kurz im Gehen aus, die rechte Hand an ihrem Rücken. Es sieht ein bisschen so aus, als schiebe er sie durch den Gang.

Den dritten Tag hetzt der SPD-Chef jetzt durchs Land, drei weitere Tage bleiben bis zum Sonderparteitag. Es geht darum, die Partei zu überzeugen, die Gespräche für eine neue Große Koalition am Leben zu erhalten - und es geht um sein politisches Überleben. Der Auftritt bei der Bayern-SPD ist dabei mit eindreiviertel Stunden nicht nur besonders eng getaktet, sondern auch besonders wichtig: Schulz muss einen Landesverband überzeugen, der mit 78 Delegierten der drittgrößte ist und mit seiner recht linken Einstellung ein besonders kritischer.

In unserem News-Ticker halten wir Sie über alle Entwicklungen rund um die Koalitionsbildung auf dem Laufenden.

Warmer Empfang und kritische Aussprache

Schulz wird warm empfangen. Es heißt, 80 bis 90 Prozent der Fraktion seien für den Beginn von Koalitionsverhandlungen, der Vorstand sprach sich am Tag zuvor sogar einhellig dafür aus. Mehrmals applaudieren die Abgeordneten, als Schulz spricht, insgesamt geht es aber sachlich zu. Teilnehmer berichten von einer kritischen Aussprache. Schulz habe kraftvoll gesprochen und reflektiert, noch dazu selbstkritisch. In der Pressekonferenz danach klingt das dann so: „Ganz ausgezeichnet“ sei die Stimmung gewesen. Insgesamt, sagt Schulz, habe er „Rückenwind gespürt“.

Wohl auch, weil Schulz Zugeständnisse macht. „Eckpunkte werden nicht neu verhandelt“, sagt er. „Die Inhalte schon.“ Ein Sondierungspapier sei ja noch kein Koalitionsvertrag, „das wird immer ein bisschen vermischt“. Es lohne sich, weiter zu verhandeln - so gebe es etwa mit der SPD keine Obergrenze. „Eckpunkte stecken einen Rahmen ab, deshalb heißen sie Eckpunkte. Und was in diesem Rahmen drin ist, wird sehr wohl intensiviert und neu verhandelt.“ Mit solchen Versprechen grenzt sich Schulz einerseits von Kanzlerin Angela Merkel und der gesamten Union ab, die lediglich Gespräche erwarten, in denen „manches noch ausbuchstabiert“ wird. Aber auch von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die in einem Interview ebenfalls wenig Spielraum sah. Schulz’ Strategie: Mit Zugeständnissen die Delegierten gut stimmen, um sich über den Sonderparteitag hinweg zu retten. Der wird schwerer zu gewinnen sein als ein späterer Mitgliederentscheid über eine neue GroKo, heißt es von Klausurteilnehmern in Irsee. Die Basis agiere pragmatischer als manche Funktionäre, die Mitglieder würden eher das sozialdemokratische Profil im Sondierungspapier erkennen.

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Schulz spricht von „lebhafter Debatte“

Schulz ist bei seinem Besuch anzumerken, dass er in der Defensive ist. Er verteidigt sogar die vielen Widerworte, mit denen vor allem die Jusos in den sozialen Netzwerken gegen eine GroKo-Neuauflage Stimmung machen. Was viele als Zerrissenheit bezeichnen, nennt Schulz nur eine „lebhafte Debatte“, die die SPD „stark macht“. So unterschiedlich können Wahrnehmungen in der Politik manchmal sein.

Die Münchner Abgeordnete Isabell Zacharias ist beileibe keine GroKo-Freundin, auch nach Schulz’ Auftritt ist sie nicht euphorisiert. Aber: „Er hat mich überzeugt, dass es sich lohnt, weiter um die Inhalte zu kämpfen.“ Nachverhandlungen seien wichtig, um die Basis zu überzeugen, sagt auch Florian von Brunn. „Das Misstrauen dort ist sehr groß.“

Nach der Pressekonferenz eilt Schulz genauso schnell nach draußen, wie er hineinkam. Für eine Unterschrift ins Goldene Buch der Gemeinde reicht es noch, aber da steht er schon wieder am Auto. Es geht zurück zum Flughafen: Am Abend will er die nächsten Mitglieder überzeugen, dann in Rheinland-Pfalz. In diesen Tagen ist jede Minute kostbar.

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Sebastian Dorn

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