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„Den Mantelkragen hochstellen“: Alexander Dobrindt allein auf der Regierungsbank.

Es geht um seine Zukunft

Die Maut wird Dobrindts Meisterprüfung

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Berlin - Allein gegen alle will Alexander Dobrindt sein Maut-Konzept durchsetzen. Nach den Gesetzen der Mediendemokratie ist das aussichtslos. Der CSU-Mann aber kämpft. Für ihn geht es nicht nur ums Pickerl – sondern um die politische Zukunft.

Diese Runde ist nicht zu gewinnen, Alexander Dobrindt merkt das schnell. Zwei Journalisten aus Österreich und Holland bestürmen ihn nach der Pressekonferenz weiter mit Fragen: Warum die Maut so diskriminierend sei? Der Minister lächelt, sagt etwas Freundlich-belangloses, verschränkt die Arme – aber der Ton eskaliert. „Abzocke von Ausländern“, beschimpft ihn jetzt der Holländer. Dobrindt sagt nichts mehr, er dreht sich weg und geht.

Der 44-Jährige muss sich seine Energie einteilen in diesen Tagen für Gespräche, in denen er noch was holen kann. Nach der Präsentation der Maut-Pläne sieht er sich einer Welle der Ablehnung gegenüber. Die Medien bügeln sein Vorhaben ab, bundesweit gibt es fast keinen positiven Pressekommentar. „Dobrindts Tragik“ titelt die SZ, „Maut-Unsinn“ die FAZ, „Bitte nicht diesen Murks“ fleht der „Spiegel“ und spottet über Dobrindts „Dummheiten“.

In der Koalition ist die Lage ähnlich, nur kämpft hier niemand mit offenem Visier. Die Maut war immer das Kind der CSU. Horst Seehofer drückte sie in den Koalitionsvertrag – und schluckte dafür Kröten wie die Rente mit 63, Doppelpass und Mindestlohn. Dobrindt landete im Verkehrsministerium, um das Wahlversprechen umzusetzen. Es ist derzeit das einzige Gewinnerthema der CSU in Berlin. Bei CDU und SPD dagegen gibt es kaum Freunde der Maut – hinter vorgehaltener Hand lästern Abgeordnete wüst, offiziell bekennen sie sich treuherzig zum Koalitionsvertrag. Kanzlerin Angela Merkel äußerte vergangene Woche im CDU-Vorstand Bedenken, prompt stand’s in der Zeitung.

Wer nicht zur Disziplin verpflichtet ist, wird deutlich: „Das Dobrindtsche Eintrittsgeld nach Deutschland ist schädlich für die bayerischen Grenzregionen“, schimpft der SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher. „Ausgerechnet dort, wo wir neue Strukturimpulse brauchen, zieht die CSU Kaufkraft aus Einkaufs- und Tourismusstandorten ab.“ Unterm Strich schade die Maut mehr als sie nützt.

Den Gegenwind muss Dobrindt aushalten. „Ist eingepreist“, erklärt ein Vertrauter. „Das war doch klar“, sagt auch Andreas Scheuer, sein Nachfolger als CSU-General, und rät im Sturm: „Den Mantelkragen stabil hochstellen.“

Dobrindts feine Nadelstreifenanzüge haben keinen Mantelkragen, aber er eine dicke Haut. Als Generalsekretär fiel er mit wilden Schmähungen auf, von dem eigentlich klugen Taktiker entstand ein verzerrtes Bild. Nach Amtsantritt in Berlin hielten ihn dort viele für den Trullala-Schützenkönig aus Peißenberg, für Seehofers Pausenclown, eine schrille Minderheit in der Hauptstadt. Dabei purzeln seine Sätze selten unkontrolliert raus, er kalkuliert eiskalt die Wirkung.

An Äußerlichkeiten hätte man das merken können: Wie er sich vor zwei Jahren mit eiserner Disziplin 19 Kilo runterhungerte, bis nur noch die Socken passten; wie er als Neu-Minister im letzten Winter nächtelang über Akten brütete. Mit derselben Disziplin plante er auch die Maut. Mit ihr ist ja auch sein politisches Schicksal verknüpft. Will er dauerhaft in den Kreis der Kandidaten der Seehofer-Erbfolge aufgenommen werden, muss er sich als Nummer 1 der CSU in Berlin behaupten – dazu muss das mit der Maut einfach klappen.

Die Pläne entwickelte er im kleinen Kreis. Fünf, sechs Beamte, darunter ein Staatssekretär, wälzten wochenlang Ideen, verglichen Daten und Prognosen. Das übliche Verfahren, die Treppchen der Beamten-Hierarchie rauf und runter, ignorierte Dobrindt. Er selbst schleppte die Idee einer Kompensation über die Kfz-Steuer ins Ministerium ein, berichten Beteiligte.

Das macht ihn nicht zum Beamten-Liebling, hat aber einen dicken Vorteil: Die Kommunikation blieb bis zum Tag der Pressekonferenz in seiner Hand – im Berliner Intriganten- und Informantenstadl ein Wunder. Die wenigen Parteifreunde, die was wussten, etwa Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann, verdonnerte er dazu, nicht mal ihre engsten Mitarbeiter zu informieren. Auch die Fachpolitiker wussten entgegen der üblichen Praxis nichts. Martin Burkert (SPD), den Chef des Verkehrsausschusses, setzte Dobrindt erst am Sonntagabend telefonisch ins Bild. Die Kontrolle über den Informationsfluss und die Zeitabläufe ist für Dobrindt wichtig. Deshalb ignorierte er auch Merkels Rat, ob man nicht lieber noch ein paar Wochen grübeln wolle.

Dobrindts Taktik jetzt ist: kleine Sprenglöcher in die Wand der Ablehnung klopfen. Sie fallen bei näherem Hinsehen bereits auf: Die EU-Kommission, bisher dauernd über Dobrindt nölend, sieht seit Montag plötzlich „positive Signale“ in seinem Konzept. Weil Dobrindt letzte Woche diskret nach Brüssel flog. Und am Dienstag sitzt er in der „Bild“-Redaktion und unterschreibt ein „Maut-Versprechen“, dass kein einziger Deutscher draufzahlen müsse. Das hat er zwar schon hundert Mal gesagt, das Massenblatt räumt ihm aber eine halbe Seite dafür frei. Sie nennen ihn „Dobrindt, den Maut-Macher“. Diese kleine Runde hat er gewonnen.

Mike Schier und Christian Deutschländer

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