+
Bundestagsmitglieder bei der Abstimmung über die Armenien-Resolution.

Nach Armenier-Resolution

Türkischstämmige Abgeordnete unter Polizeischutz

Berlin - Nach der Armenier-Resolution des Bundestags haben türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Morddrohungen erhalten - nun stehen die elf Parlamentarier nach einem Medienbericht unter Polizeischutz.

Dies ist das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Bundestagspolizei und des Bundeskriminalamts, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) berichtete. Laut ZDF gilt der Polizeischutz seit Samstag.

Das Bundeskriminalamt wollte sich auf Anfrage nicht näher dazu äußern. Eine Sprecherin erklärte lediglich, dass die Sicherheit der Abgeordneten lageangepasst gewährleistet werde. Bereits zuvor war die Polizeipräsenz an der Wohnung von Cem Özdemir erhöht worden, der einer der Initiatoren der Resolution war und für den als Grünen-Parteichef ohnehin besondere Sicherheitsmaßnahmen gelten.

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit scharfe Reaktionen der Türkei hervorgerufen. Präsident Recep Tayyip Erdogan verunglimpfte die elf türkischstämmigen Abgeordneten als verlängerten Arm der verbotenen PKK.

Das Auswärtige Amt riet laut „Spiegel“ diesen Parlamentariern von Reisen in die Türkei ab. Begründet wurde dies dem Nachrichtenmagazin zufolge damit, dass für ihre Sicherheit dort nicht garantiert werden könne. Türkischstämmige Abgeordnete haben demnach auch Dienstreisen nach Ankara oder ihren Sommerurlaub am Bosporus abgesagt. Ein Abgeordneter soll dafür gesorgt haben, dass seine Eltern das Ferienhaus der Familie in der Türkei verließen und in einem Hotel einer anderen Stadt Zuflucht suchten.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, der Erdogans Angriffe deutlich zurückgewiesen hatte, sagte im ZDF, die in einer „beispiellosen Weise aufgeheizte Öffentlichkeit“ in der Türkei sei ein „hinreichender Grund, nicht unbedingt notwendige Besuche besser auch dann zu einem späterem Zeitpunkt stattfinden zu lassen“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der „FAS“: „Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren. Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden. Selbstverständlich werden auch, wenn erforderlich, die Sicherheitsmaßnahmen angepasst.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sorgenvoll sagt Obama Adieu
Ernst und nachdenklich gibt Obama seine letzte Pressekonferenz als US-Präsident. Sonst oft zu Scherzen aufgelegt, wirkt er fast melancholisch. Bei allem Bemühen um …
Sorgenvoll sagt Obama Adieu
US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an
Washington - Der Ton wird schärfer in Washington. Nachdem sich Donald Trump immer wieder gegen Journalisten auflehnt, kommt jetzt der Konter - direkt aus dem Weißen Haus.
US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an
Ehemaliger US-Präsident George H.W. Bush auf Intensivstation
Houston - Sorge um den früheren Präsidenten Bush: Der 92-Jährige liegt auf der Intensivstation. Auch seine Frau Barbara wurde ins Krankenhaus gebracht.
Ehemaliger US-Präsident George H.W. Bush auf Intensivstation
Juncker: Wir werden mit Trump zurechtkommen
Berlin - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich zurückhaltend zur Zusammenarbeit mit dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump geäußert.
Juncker: Wir werden mit Trump zurechtkommen

Kommentare