Verspätungen auf der Stammstrecke - aus zwei Gründen

Verspätungen auf der Stammstrecke - aus zwei Gründen

Weil ihre Anträge nicht bearbeitet werden

Mehr als 200 Asylbewerber verklagen Bund

Düsseldorf - Flüchtlinge aus Syrien und Eritreer versuchen in Nordrhein-Westfalen offenbar, mit einer beispiellosen Klagewelle Entscheidungen über ihren Asylantrag zu erzwingen.

Ihre Anträge liegen oft schon länger als ein Jahr herum - unbearbeitet. Deshalb haben mehr als 200 Asylbewerber aus Syrien und Eritrea in Nordrhein-Westfalen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor verschiedenen Verwaltungsgerichten verklagt, berichtet die "Rheinische Post" am Mittwoch. Eine Umfrage der Redaktion bei den Verwaltungsgerichten habe das ergeben. 

Mit "Untätigkeitsklagen" wollten die Menschen die Behörde zwingen, ihre Anträge zu bearbeiten, damit sie endlich eine Arbeit oder Ausbildung aufnehmen - und vielleicht Angehörige nachholen könnten.

Der Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat laut "Rheinischer Post" Verständnis für dieses Vorgehen. "Die Ungewissheit, wann endlich über den Asylantrag entschieden wird, treibt viele Menschen in die Verzweiflung. Es kann nicht sein, dass Asylbewerber gezwungen sind, nach dem Überschreiten der Grenze den Staat zu verklagen, damit dieser endlich eine Entscheidung über ihren Asylantrag trifft", zitiert ihn die Zeitung.

Lesen Sie hier:

Tunesien will bei Rücknahme abgelehnter Asylbewerber kooperieren

Österreichs Kanzler Faymann: "Ich habe niemanden eingeladen"

Bericht: Abschiebungen haben sich 2015 fast verdoppelt

mm/tz

Rubriklistenbild: ©  dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

40 000 Flüchtlinge nehmen bis 2020 Studium auf
Berlin/Düsseldorf (dpa) - Im Jahr 2020 werden nach einer Studie in deutschen Hochschulen mindestens 40 000 Flüchtlinge eingeschrieben sein.
40 000 Flüchtlinge nehmen bis 2020 Studium auf
Stichwahl in Chile: Konservativer gegen Mitte-Links-Kandidat
Der konservative Ex-Präsident gewinnt die erste Wahlrunde klar, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Ob er sich in der Stichwahl gegen den Kandidaten des …
Stichwahl in Chile: Konservativer gegen Mitte-Links-Kandidat
Reaktionen auf Jamaika-Aus: „Schockiert über diesen Abgang“
Die FDP hat die Jamaika-Verhandlungen abgebrochen. "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren", sagte FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend. So …
Reaktionen auf Jamaika-Aus: „Schockiert über diesen Abgang“
Jamaika-Aus! Lindners FDP bricht Verhandlungen ab - schon lange geplant?
Bei den Jamaika-Sondierungen sollte es am Sonntag einen „letzten Versuch“ für eine Einigung geben. Nun traf die FDP eine Entscheidung - gegen die Viererkoalition.
Jamaika-Aus! Lindners FDP bricht Verhandlungen ab - schon lange geplant?

Kommentare