Mindestens 14 000 Fälle erwartet

Viele Asylverfahren: Bayerische Gerichte ausgelastet

Regensburg - Immer mehr Verfahren, immer längere Dauer: Die bayerischen Verwaltungsgerichte sind mit den Asylverfahren stark beschäftigt.

Die immer weiter steigende Zahl der Asylverfahren bringt die Verwaltungsgerichte im Freistaat an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Im Vorjahr waren bei den sechs Verwaltungsgerichten in Bayern mehr als 11 000 erstinstanzliche Verfahren eingegangen, eine Steigerung zu 2014 um mehr als 52 Prozent. „Für diesen Jahr werden wir wohl bei mindestens 14 000 Verfahren landen“, sagte der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, Stephan Kersten, am Mittwoch in Regensburg. So habe sich in diesem Jahr die durchschnittliche Verfahrensdauer bereits um einen Monat auf fünf erhöht.

26 neue Richterstellen wurden bewilligt

„Es ist für uns derzeit noch nicht absehbar, wie schnell das personell deutlich aufgestockte Bundesamt vor allem die Altfälle bearbeitet und wie viele weitere Flüchtlinge ankommen werden“, betonte Kersten. Etwa jede zweite der negativen Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werde angefochten. Daher seien in diesem Jahr bereits 26 neue Richterstellen bewilligt worden.

Insgesamt arbeiten damit etwa 275 Berufsrichter in den Verwaltungsgerichten im Freistaat. Durch den erwarteten weiteren Anstieg der Asylverfahren müsste im Doppelhaushalt des Freistaates für 2017 und 2018 ein Stellenpool als Reserve geschaffen werden, der bei Bedarf abgerufen werden könne, betonte Kersten.

dpa

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