Fremdenfeindlichkeit 

Mehr Übergriffe, mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime

München - Innenminister Herrmann nennt die Zahlen besorgniserregend: Seit die Flüchtlingszahlen in Deutschland immer neue Rekordhöhen erreichen, gibt es mehr Brandanschläge auf Flüchtlingsheime und insgesamt mehr fremdenfeindliche Straftaten.

Die Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe und die Zahl der Attacken auf Flüchtlingsheime haben in Bayern im Jahr 2015 drastisch zugenommen. Bis kurz vor Jahresende wurden im Freistaat insgesamt 730 politisch motivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund gezählt. Im Jahr 2014 waren es 481 und davor jeweils unter 300 gewesen. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Innenministeriums hervor. In 68 Fällen waren Asylbewerberunterkünfte Ziel der Attacken. Darunter waren sechs Brandstiftungen.

„Wirklich besorgniserregend“ nannte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Anstieg der Zahlen. „Wir müssen gegen die Täter mit aller Konsequenz, mit allem Nachdruck vorgehen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in München. Darunter seien sowohl Angehörige der rechtsradikalen Szene, überwiegend aber auch Täter, die dieser Szene bisher jedenfalls nicht zugeordnet werden konnten, erklärte er.

Herrmann betonte, man könne „über die Flüchtlings-Thematik sicherlich streitig diskutieren, das gehört zu einer demokratischen Gesellschaft“. „Aber niemals kann das bedeuten, dass jemand Gewalt ausübt“, sagte er. „Dieser Rechtsstaat muss deutlich machen, dass alle Menschen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit und den Schutz ihrer Menschenwürde haben - selbstverständlich auch die, die am Ende nicht bleiben dürfen.“ Diesen Schutz garantierten die Behörden seitens des Staates. „Und jeder, der Gewalttaten verübt, der stellt sich nicht nur gegen die Menschen, sondern auch gegen unseren Rechtsstaat - und muss mit harter Bestrafung rechnen.“

dpa

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