Hetze, Gewalt und Leugnung des Holocaust

Menschenrechtler: Antisemitismus breitet sich in Europa aus

Straßburg - In Europa breitet sich nach Ansicht des Menschenrechtsbeauftragten des Europarats Judenfeindlichkeit aus.

Nils Muižnieks beklagte in einem am Dienstag veröffentlichten Blogbeitrag „zunehmende antisemitische Hetze, Gewalt und Leugnung des Holocausts“. Bei seinen Reisen in den vergangenen Jahren habe er den Eindruck bekommen, dass die Europäer diese Gefahr übersehen. Gerade in Osteuropa fiele es einigen Ländern schwer, Verantwortung zu übernehmen für ihre Rolle bei der Judenvernichtung der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs.

Muižnieks forderte die Staaten deshalb auf, die Leugnung, Verharmlosung und Verherrlichung des Holocausts zu ahnden. In Deutschland wird dies bereits als Volksverhetzung bestraft.

Der Menschenrechtskommissar appellierte außerdem an die Länder, die Betreiber von Internetdiensten und sozialen Netzwerken dazu anzuhalten, gegen Hetze im Internet vorzugehen. In Deutschland wurde 2015 eine Task Force gegen Hasskommentare im Netz gegründet. Diese hatte sich darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte allerdings kürzlich kritisiert, dass die Vereinbarung unzureichend umgesetzt werde.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP (Symbolbild)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ermittlungen gegen François Fillon ausgeweitet
Paris - Der Konservative François Fillon wird die Vorwürfe um den Parlamentsjob seiner Frau im Wahlkampf wohl nicht mehr los. Jetzt übernehmen Ermittlungsrichter den …
Ermittlungen gegen François Fillon ausgeweitet
Urin mit Migrationshintergrund? Spott für AfD-Anfrage
Dresden - Die AfD im sächsischen Landtag hat sich mit einer Anfrage Spott in sozialen Netzwerken eingehandelt - nicht zum ersten Mal.
Urin mit Migrationshintergrund? Spott für AfD-Anfrage
Trump will aufrüsten - und bekommt Nachhilfe-Unterricht
Washington - US-Präsident Donald Trump denkt laut über einen Ausbau des Atomwaffenarsenals nach. Das lässt bei Abrüstungsbefürwortern Alarmglocken schrillen. Auch die …
Trump will aufrüsten - und bekommt Nachhilfe-Unterricht
Trump: Mauerbau zu Mexiko beginnt „bald“
Washington - US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede das nationalistische Fundament seiner Agenda erneut betont. Den Zuhörern suggerierte er, in Deutschland, …
Trump: Mauerbau zu Mexiko beginnt „bald“

Kommentare