Merkel bekundet "volles Vertrauen" in Guttenberg

Berlin - Angela Merkel (CDU) bekundet trotz der Affäre um die Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) “volles Vertrauen“ in den Verteidigungsminister. In Bayreuth wurden gegen den Minister am Freitag Strafanzeigen gestellt.

Das sei ein Ergebnis des Gesprächs der beiden am späten Donnerstagabend im Kanzleramt, verlautete am Freitag in Berlin. Unklar blieb zunächst, ob Merkel Guttenberg zu einer Entschuldigung dafür gedrängt hat, dass er für seine Doktorarbeit offenbar Texte andere Autoren ohne Kennzeichnung verwendet hatte.

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Im schlimmsten Fall kann dafür der Doktortitel aberkannt werden. Für die Opposition wäre das ein Rücktrittsgrund. Das Verteidigungsministerium wollte auf Anfrage zunächst nicht die Erwartung bestätigen, dass Guttenberg noch am Freitag eine Erklärung abgeben wird. Dem Vernehmen nach will sich Guttenberg nicht entschuldigen, aber Fehler einräumen.

Strafanzeigen wegen Verstoß gegen Urheberrecht

Gegen Guttenberg sind wegen der Affäre um seine Doktorarbeit zwei Strafanzeigen gestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bayreuth am Freitag. Bei der ersten Anzeige gehe es um mögliche Verstöße gegen das Urheberrecht, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Thomas Janovsky der Nachrichtenagentur dpa. Sie sei an die für Wirtschaftsstrafsachen zuständige Staatsanwaltschaft in Hof weitergeleitet worden. Von dort sollte es noch am Vormittag eine schriftliche Stellungnahme geben.

Bei der zweiten Strafanzeige geht es laut Janovsky um den Vorwurf der falschen eidesstattlichen Versicherung. “Da die Promotionsordnung der rechtswissenschaftlichen Fakultät keine Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung vorsieht, ist das auch kein Grund für Ermittlungen“, sagte Janovsky.

Der Minister soll an mehreren Stellen seiner 475 Seiten starken juristischen Doktorarbeit an der Universität fremde Textpassagen ohne Verweis verwendet haben. Die Promotionsordnung sieht eine ehrenamtliche Erklärung des Bewerbers darüber vor, dass er seine Dissertation selbstständig verfasst und keine anderen als die von ihm angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt hat.

Angesichts der Vorwürfe wurde erwartet, dass Guttenberg eine Erklärung abgibt. Das Verteidigungsministerium wollte dies auf Anfrage zunächst nicht bestätigen. Unklar blieb vorerst auch, ob Merkel Guttenberg zu einer Entschuldigung gedrängt hat. Dem Vernehmen nach will sich Guttenberg nicht entschuldigen, aber Fehler einräumen.

Plagiatsjäger listen im Internet inzwischen mehr als 80 Textstellen auf, die Guttenberg abgekupfert haben soll, ohne korrekt darauf hinzuweisen. Im schlimmsten Fall kann dafür der Doktortitel aberkannt werden. Für die Opposition wäre das ein Rücktrittsgrund. Die Universität Bayreuth setzte ihm am Donnerstag eine Frist von zwei Wochen, um zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

dpa

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