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Türkischer Ministerpräsident Yildirim bei Kanzlerin Merkel

„Wenn wir hoffentlich bald eine stabile Regierung haben“

Merkel: Berlin und Ankara wollen Beziehungen intensivieren

Nach Monaten der Eiszeit wollen Deutschland und die Türkei ihre Kontakte wieder intensivieren. Bei einem Treffen mit dem dem türkischen Regierungschef Binali Yildirim hat Kanzlerin Merkel das angekündigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Regierungschef Binali Yildirim in Berlin, die deutsch-türkischen Beziehungen seien unter anderem wegen der gemeinsamen Nato-Mitgliedschaft und den zahlreichen in Deutschland lebenden Türken von großer Bedeutung.

"Der Ministerpräsident und ich haben vereinbart, dass wir unsere Kontakte intensivieren wollen, wenn wir in Deutschland hoffentlich bald eine stabile Regierung haben", sagte Merkel. "Wir wissen, dass unser bilateralen Beziehungen in schwerem Fahrwasser waren und zum Teil auch noch sind, aber wir bemühen uns Schritt für Schritt, die Fälle zu lösen, die dazu geführt haben", fügte die Kanzlerin hinzu. Dazu gehöre in "ganz besonderer Weise" der Fall des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel. Der deutsch-türkische Journalist sitzt seit einem Jahr ohne Anklage in der Türkei in Haft. Sie habe "zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass dieser Fall eine besondere Dringlichkeit für uns hat", sagte Merkel. Die Bundesregierung wünsche sich "ein schnelles und rechtsstaatliches Verfahren".

Der türkische Ministerpräsident hatte vor seinem Besuch für einen Neubeginn im Verhältnis beider Länder geworben und Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Yücel geweckt. Er wünsche sich enge Kontakte zu der neuen Bundesregierung, sagt Yildirim bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel. "Auch wenn es ein Auf und Ab gab in den deutsch-türkischen Beziehungen in der letzten Zeit, so glaube ich, dass wir mittel- und langfristig diese Beziehungen auf einer guten Basis fortsetzen können."

Über Yücels Fall und die Verfahren gegen andere Verdächtige in der Türkei werde im "Rahmen der Rechtsstaatlichkeit" entschieden, sagte Yildirim. Die türkische Justiz werde im Rahmen der Gesetze "das tun, was zu tun ist". Er hoffe, dass bald ein Verfahren gegen Yücel eingeleitet werde. 

Die Inhaftierung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen belastet seit Monaten die deutsch-türkischen Beziehungen. Neben Yücel sitzen derzeit noch fünf weitere Deutsche in türkischen Gefängnissen. 

AFP

Deutschland liefert erheblich mehr Kriegswaffen in Türkei - trotz Menschenrechtsverletzungen

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