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Merkel schlägt intern Corona-Alarm: Ampel-Regeln „nicht ausreichend“ - „hochdramatische Situation“

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Von: Anna-Katharina Ahnefeld

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am 18.11.2021 an der Sitzung des Bundestags teil.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am 18.11.2021 an der Sitzung des Bundestags teil. © Michael Kappeler/dpa

Noch-Kanzlerin Angela Merkel warnt angesichts der Corona-Lage in dramatischen Worten. Die Maßnahmen seien derzeit nicht ausreichend.

Berlin – Die Corona*-Situation in Deutschland wird immer dramatischer. Angesichts dieser Entwicklung hält Noch-Kanzlerin Angela Merkel die aktuellen Maßnahmen nicht für ausreichend. „Wir haben eine hochdramatische Situation. Was jetzt gilt, ist nicht ausreichend“, wurde Merkel am Montag aus Teilnehmerkreisen der hybriden Beratungen des CDU-Vorstands in Berlin zitiert. Merkel war aus dem Kanzleramt zugeschaltet.

Sie warnte demnach: „Wir haben eine Lage, die alles übertreffen wird, was wir bisher hatten.“ Auch die 2G-Regel mit Zugängen für Geimpfte und Genesene werde jetzt nicht mehr ausreichen.

Video: Merkel warnt

Corona in Deutschland: Merkel warnt eindringlich – „alles übertreffen wird, was wir bisher hatten“

Impfen sei wichtig und richtig, sagte Merkel* nach diesen Informationen weiter. Aber Impfen helfe jetzt nicht, die Entwicklung zu stoppen, sondern nur langfristig. Intensivmediziner würden von einer hochdramatischen Situation sprechen. Nachdem die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November ausläuft, müssten die Bundesländer nun bis zum 24. November Maßnahmen beschließen, die dann wirken müssten. Der Unterschied sei nun aber: In den Ländern könne man nicht mehr flächendeckend Maßnahmen ergreifen.

Merkel sprach von einer Verdoppelung der Fallzahlen alle zwölf Tage. Auch diese Woche gehe man von steigenden Zahlen aus. Man müsse den exponentiellen Anstieg schnell stoppen, sonst komme man an die Grenze der Handlungsfähigkeit, sagte die Kanzlerin nach diesen Informationen. Sie habe den Eindruck, viele Menschen seien sich nicht bewusst, wie ernst die Lage sei.

Merkel in der Corona-Krise: Bundesregierung will Ampel die großen Entscheidungen überlassen

Die scheidende Bundesregierung will sich allerdings nichtsdestotrotz aus kommenden großen Corona-Entscheidungen heraushalten - etwa in Sachen Impfpflicht. Diese Diskussion über eine etwaige Impfpflicht sei jetzt aufgekommen, da deutlich geworden sei, dass man mit Aufklärung und Werben für die Impfung allein nicht weiterkomme, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Mit Blick auf die für übernächste Woche geplante Bildung einer neuen Regierung fügte er hinzu: „Eine Entscheidung darüber gibt es jetzt nicht und sie würde auch von dieser Bundesregierung nicht mehr gefällt.“

Aus verfassungsrechtlicher Sicht sei eine solche Verpflichtung vorstellbar, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Diese bedürfte allerdings einer gesetzlichen Grundlage und eine entsprechende Regelung müsste auch „verhältnismäßig ausgestaltet sein“. Hinzu kämen medizinische Fragen, die in einer anderen Bundesregierung dann vom Gesundheitsministerium geklärt werden müssten .(dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Die Corona-Lage in Deutschland ist dramatisch. Das ruft das Schreckgespenst Impfpflicht auf die Bühne. Die Meinungen gehen auseinander. Der News-Ticker.

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