Laut NDR: Messer-Attacke in Linienbus - Mehrere Verletzte in Lübeck

Laut NDR: Messer-Attacke in Linienbus - Mehrere Verletzte in Lübeck
+
"Wir meinen, dass Solidarität keine Einbahnstraße sein kann": Angela Merkel Foto: Maurizio Gambarini

Migration

Merkel dringt auf gemeinsames europäisches Asylsystem

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass in der Europäischen Union bis Juni Fortschritte für ein gemeinsames Asylsystem erzielt werden können.

In ihrem Video-Podcast forderte sie alle EU-Mitgliedsländer auf, sich den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration zu stellen. "Wir meinen, dass Solidarität keine Einbahnstraße sein kann", betonte die Kanzlerin.

Es sei im gegenseitigen Interesse, dass einige Länder mehr Geld aus dem EU-Haushalt bekämen als sie einzahlten, um ihre Wirtschaft nach vorne zu bringen, sagte Merkel. Deutschland als einer von vielen Nettozahlern meine aber zugleich, dass eine wechselseitige Solidarität erforderlich sei. Die Aufgabenteilung funktioniere gut beim Schutz der Außengrenzen und bei der Fluchtursachenbekämpfung, sagte Merkel - aber noch nicht so gut bei der Frage, wie man Flüchtlingen eine temporäre Heimat geben könne. Nach wie vor widersetzen sich einige EU-Länder der Aufnahme von Flüchtlingen.

Die Kanzlerin nennt für den informellen EU-Gipfel am kommenden Freitag und dann vor allem für den regulären Gipfel im März als weitere Prioritäten die Verteidigungszusammenarbeit und die Verstärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. Mittelfristig werde auch auf der Tagesordnung stehen, wie der Rettungsfonds ESM in einen europäischen Währungsfonds umgewandelt werden könnte.

Merkel unterstützt auch die Aufstellung von Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Frühjahr 2019. Die Entscheidung über den neuen Kommissionspräsidenten bleibe ein komplizierter Prozess, solle aber durch die Benennung von Spitzenkandidaten "mehr Sichtbarkeit bekommen".

Video-Podcast

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Manipulation: Trump mit schweren Vorwürfen gegen die EU und China
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Manipulation: Trump mit schweren Vorwürfen gegen die EU und China
Italien bedroht mit Anti-Migrationskurs EU-Mission
In der Migrationsdebatte stiftet Italien wieder Unruhe. Nun steht der Militär-Einsatz vor Libyen infrage - werden künftig noch Menschen von EU-Schiffen gerettet?
Italien bedroht mit Anti-Migrationskurs EU-Mission
Gedenken an Widerstand des 20. Juli 1944 in Berlin
Vor 74 Jahren wollten deutsche Offiziere den Krieg beenden und Hitler stürzen. Doch das Attentat scheiterte und die Nazis nahmen blutige Rache. Nun wird wie jedes Jahr …
Gedenken an Widerstand des 20. Juli 1944 in Berlin
Spahn für offene Arzt-Sprechstunden ohne Termin
Neuer Vorstoß des Gesundheitsministers gegen langes Warten auf einen Arzttermin: Sprechstunden für Patienten ohne Termin. Dafür soll sogar mehr Geld für die Ärzte …
Spahn für offene Arzt-Sprechstunden ohne Termin

Kommentare