Merkel fordert mehr Innovation in Deutschland
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt die soziale Marktwirtschaft in Deutschland. Zugleich kritisiert sie jedoch, dass Deutschland innovativer werde.
Berlin - Deutschland muss aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel innovativer werden. Es sei nicht gegeben, dass Deutschland in Zeiten der Digitalisierung bei Innovationen immer vorn sei, sagte Merkel am Freitag in Berlin bei einem Festakt zum 70. Jubiläum der Sozialen Marktwirtschaft. Die CDU-Chefin verwies auf die künstliche Intelligenz, dort sei Deutschland nicht an der „Spitze der Bewegung“. Dies könne auch Auswirkungen auf die Soziale Marktwirtschaft haben.
Merkel würdigte die Soziale Marktwirtschaft als „das Fundament des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes“. Die Wettbewerbsbedingungen hätten sich aber durch die Globalisierung verschärft. Merkel erwähnte auch die „große Konzentration“ der großen Internet-Plattformen aus den USA. Diese werfe die Frage auf, ob die europäischen Wettbewerbsbehörden möglicherweise einschreiten müssten. Die Bundeskanzlerin kritisierte auch, dass vor allem in der digitalen Wirtschaft immer weniger Unternehmen tarifgebunden seien.
Soziale Marktwirtschaft als „Erfolgsrezept“
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, 70 Jahre Soziale Marktwirtschaft stünden für Wachstum und Wohlstand. Die Soziale Marktwirtschaft müsse nicht neu erfunden werden, sie habe sich bewährt. Es gebe aber Herausforderungen etwa durch die Digitalisierung. In vielen Bereichen hätten amerikanische und asiatische Firmen die Nase vorne. Deutschland müsse auch in der digitalen Welt das Land der Tüftler und Erfinder bleiben.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte die Soziale Marktwirtschaft ein „Erfolgsrezept“. Sie könne aber nur dann bewahrt werden, wenn in Europa gemeinsam agiert werden. Die geplanten Reformen in der EU müssten beherzt angegangen werden.
dpa