+
Merkel und Hollande in Stralsund.

Verschärfte Sanktionen

Merkel und Hollande drohen Russland

Stralsund - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande haben die Konfliktparteien in der Ukraine aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Zum Abschluss ihres Treffens in Stralsund verurteilten sie das für diesen Sonntag geplante Referendum prorussischer Separatisten zur Abspaltung der Ostukraine erneut als unrechtmäßig und forderten freie Wahlen. Von zentraler Bedeutung sei jetzt, dass es am 25. Mai freie und faire Wahlen in der Ukraine gebe, betonte Merkel am Samstag. Dafür müsse es einen Verhaltenskodex geben. „Wir setzen alles daran, dass die Deeskalation vorankommt.“ Nötig sei ein nationaler Dialog. Hollande betonte: „Unsere Forderung ist, dass es eine Präsidentschaftswahl gibt am 25. Mai, die nicht mehr kritisierbar ist.“

In ihrer Abschlusserklärung drohen Deutschland und Frankreich mit einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, falls die Wahlen nicht stattfinden können. „Fänden keine international anerkannten Präsidentschaftswahlen statt, würde dies das Land unausweichlich weiter destabilisieren“, heißt es darin. Deutschland und Frankreich stimmten überein, dass in diesem Fall die Konsequenzen zu ziehen seien, die der Europäische Rat am 6. März 2014 vorgesehen habe.

Der EU-Gipfel hatte damals erste Sanktionen gegen Russland beschlossen und gedroht, schärfere Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote, Kontensperrungen und im Extremfall auch wirtschaftliche Sanktionen verhängen, falls sich Russland Verhandlungen zur Lösung des Krise verweigere.

Spaziergang durch Stralsund

Bei regnerischen Wetter besuchten sie am Samstag unter anderem ein Kloster und das alte Segelschulschiff Gorch Fock, das seit 2003 im Hafen von Stralsund liegt. Fischhändler Henry Rasmus schenkte Hollande - wie bereits acht Jahren zuvor dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush - ein Fass eingelegter Bismarckheringe.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Ankara reagierte prompt.
Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im …
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne …
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs
Mit ihrem Brief nach Brüssel hat die Bundesregierung eine Debatte über kostenlosen Nahverkehr losgetreten, der laut der meisten Parteien unrealsistisch sei. Die Linken …
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Kommentare