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Merkels Kanzler-Ära endet: Steinmeier überreicht Entlassungsurkunde - „Prägend für ganze Generation“

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Von: Felix Durach

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Frank-Walter Steinmeier überreicht Angela Merkel die Entlassungsurkunde.
Frank-Walter Steinmeier überreicht Angela Merkel die Entlassungsurkunde. © Jens Schlüter/AFP

Nach 16 Jahren findet die Ära Angela Merkel in Deutschland am Dienstag auch offiziell ihr Ende. Dann erhält die Kanzlerin ihre Entlassungsurkunde in Berlin.

Update vom 26. Oktober, 17.45 Uhr: Nun ist es offiziell: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel entlassen. Ihre 16-jährige Amtszeit endete offiziell mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 26. Oktober. Bis zur Wahl eines neuen Kanzlers werden Angela Merkel und ihr Kabinett die Regierungsgeschicke kommissarisch leiten.

Angela Merkel nach 16 Jahren im Amt entlassen: „Prägend für eine ganze Generation“

Die Entlassungsurkunde für Angela Merkel im Schloss Bellevue.
Die Entlassungsurkunde für Angela Merkel im Schloss Bellevue. © Jens Schlüter/AFP

"Mit der Konstituierung des neuen, 20. Deutschen Bundestages endet nach Artikel 69 Absatz 2 des Grundgesetzes Ihr Amt", sagte Steinmeier und vollzog damit formal die Entlassung. Der Bundespräsident sprach der scheidenden Regierung Respekt und Anerkennung aus. Besonders würdigte er die 16-jährige Kanzlerschaft Merkels als "eine der großen in der Geschichte".

Mit Blick auf Merkel sagte Steinmeier, deren Regierungszeit sei „prägend für unser wiedervereintes Land und für das Bild unseres Landes in der Welt“ gewesen und auch „prägend für eine ganze Generation junger Frauen und Männer, denen sie eine neue, ganz eigene Form der Führung vorgelebt“ habe. Zugleich sei es eine Zeit gewesen, „die nicht eben arm an Krisen und Verwerfungen war“.

Merkels Ära endet offiziell: Bundeskanzlerin erhält Entlassungsurkunde von Steinmeier

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel beim ökumenischen Gottesdienst vor der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestags.
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel beim ökumenischen Gottesdienst vor der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestags. © Jens Schlueter/dpa

Erstmeldung vom 26. Oktober, 16.35 Uhr: Berlin – Mit der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestag am Dienstagvormittag beginnt endgültig die neue Legislaturperiode in der Bundesrepublik. Alterspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete um 11 Uhr die Sitzung und begrüßte alte, wie neue Abgeordnete im deutschen Parlament. Die für die Bundesregierung reservierten Plätze*, neben dem Pult des Bundestagspräsidenten blieben dabei natürlich noch leer, da die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP noch andauern.

Angela Merkel: Nach 31 Jahren im Parlament – Parlament tagt erstmals wieder ohne die Kanzlerin

Erstmals seit 31 Jahren fehlte dabei eine Frau im Plenum des Deutschen Bundestags*. Angela Merkel* wurde bei den Bundestagswahlen 1990 erstmals ins Parlament gewählt und konnte anschließend siebenmal das Direktmandat in ihrem Wahlkreis einfahren. Mit dem Ende ihrer Kanzlerschaft endet für Merkel auch ihre Zeit als Parlamentarierin. Die 67-Jährige war bei der vergangenen Bundestagswahlen* im September nicht mehr angetreten und beobachtete die konstituierende Sitzung von den Zuschauerrängen aus an der Seite von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Am Dienstagnachmittag werden sich Bundespräsident und Bundeskanzlerin erneut gegenüberstehen, um die Ära Merkel an der Spitze der Regierung offiziell zu beenden. Dann wird Steinmeier der Kanzlerin, so wie den Bundesministern aus dem Kabinett Merkel IV die Entlassungsurkunden überreichen und sie so symbolisch von ihren Aufgaben entbinden.

Ära Merkel endet offiziell: Kanzlerin erhält Entlassungsurkunde von Steinmeier

Damit endet die Regierungszeit der Großen Koalition, die von dann an nur noch geschäftsführend im Amt bleiben und die nötigsten Maßnahmen treffen soll, bis sich die Parteien auf die Bildung einer neuen Bundesregierung geeinigt haben. Dies könnte bereits im Dezember der Fall sein. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz* hatte in den vergangenen Wochen wiederholt betont, die Regierungsbildung noch vor Weihnachten abschließen zu wollen.

Einen Handschlag zwischen Bundespräsident und der scheidenden Kanzlerin wird es jedoch nicht geben. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie, die Merkels letzte Amtszeit so entscheidend geprägt hat, soll es lediglich einen Abschlag per Faust zwischen dem deutschen Staatsoberhaupt und der Regierungschefin geben. Somit wird dann die Ära Merkel am 26. Oktober ihr offizielles Ende finden. (fd) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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