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Angela Merkel bei ihrem Vortrag am Montag.

Kanzlerin Merkel will mehr Geld für Bundeswehr

US-General macht irren Vorschlag, wie Deutschland mit Autobahnen aufrüsten soll

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Bundeskanzlerin Angela Merkel signalisiert Bereitschaft zu höheren Militär-Ausgaben. Ein früherer US-Militär macht unterdessen in einer renommierten Zeitung einen heiklen Vorschlag zur Verwendung der Gelder.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt. Die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, sagte Merkel am Montag auf der Bundeswehrtagung. Deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht „völlig außerhalb jedes Denkvermögens“. Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.

Deutschland hat sich 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato verpflichtet. Dabei gehe es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands, sagte Merkel. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein „Fetisch“, die Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr mache einen solchen Wert notwendig.

USA pochen auf Erhöhung - Scholz‘ Haushalt sieht bislang keine weiteren Gelder vor

Besonders die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Aus deutscher Sicht ist jedoch allenfalls eine Annäherung an das Ziel gemeint. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. 

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Die deutsche Nato-Quote für die Verteidigungsausgaben liegt derzeit bei 1,24 Prozent. Bis 2022 wird sie nach dem bisherigen Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf 1,23 Prozent absinken.

US-Experten wollen Deutschland „panzer-fit“ sehen 

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung haben zwei US-Experten unterdessen einen skurrilen bis aus historischer Perspektive heiklen Vorschlag zur Verwendung möglicher zusätzlicher Gelder im Verteidigungsetat gemacht. Selbst mit der Instandsetzung sämtlichen Großgerätes und dem Kauf von neuen Kampfflugzeugen könne Deutschland keine zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts für die Bundeswehr aufwenden, schreiben Ben Hodges, ehemaliger Befehlshaber der US-Armee in Europa und die Wissenschaftlerin Elisabeth Braw in dem Gastbeitrag.

Generalleutnant Frederick Ben Hodges

Stattdessen solle die Bundesrepublik wieder „panzerfit“ werden, fordern sie - beispielsweise durch neue Autobahnen. Bereits der US-Präsident Dwight Eisenhower sei im Zweiten Weltkrieg vom deutschen Autobahn-System so beeindruckt gewesen, dass er später in seiner Heimat ein „Defense Highway System“ ins Leben rief.

Rückkehr zur Verkehrspolitik des Dritten Reiches? - „Rasch vorwärtskommende Konvois schrecken ab“

„Ein Stau von Panzern aller Nato-Nationen auf den Autobahnen schreckt niemanden ab, rasch vorwärtskommende Konvois dagegen sehr“, schreiben Hodges und Braw. Auch Ausbauten bei der Eisenbahn- und Internet-Infrastruktur schlagen sie vor: „Bau und Verbesserung von Straßen, Schienen, Häfen und Brücken: so stellen sich die meisten gewiss nicht Verteidigungsausgaben vor.“

Der Ex-Militär und die Mitarbeiterin der Think Tanks „Atlantic Council“ dürften mit letztgenannter Einschätzung zwar recht haben - dennoch könnte ihr Vorschlag so einigen Beobachtern übel aufstoßen: Der Bau von Autobahntrassen als Aufmarsch-Routen war eine Strategie des Dritten Reiches und ist insofern historisch stark vorbelastet. Eine Wiederbelebung des Konzepts könnte in heikler weltpolitischer Lage zudem von Russland als direkter Affront verstanden werden.

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dpa/fn

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