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Bundeskanzlerin Merkel empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Sinneswandel

Merkel offen für Nato-Beteiligung an Anti-IS-Koalition

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel könnte sich gut vorstellen, dass die Nato offiziell in den Kampf gegen den IS einsteigt. Für die Bundeswehr soll das aber keinen Einschnitt bedeuten.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht ablehnend zu einer von den USA geforderten Einbindung der Nato in die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geäußert. „Ich habe den Generalsekretär ermutigt, diese Gespräche weiterzuführen“, sagte sie am Donnerstag in Berlin bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Vielleicht könnten sie bereits in zwei Wochen beim ersten Nato-Gipfel mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump abgeschlossen werden.

Eine mögliche Beteiligung der Nato im Kampf gegen den IS werde aber nicht bedeuten, dass irgendeine militärische Aktivität Deutschlands erweitert werde, sagte Merkel. Das habe man „sehr deutlich gemacht“.

Bislang hatte sich die Bundesregierung strikt gegen eine Beteiligung der Nato an der Anti-IS-Koalition ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Konflikte in der Region verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte. An der in Syrien und im Irak aktiven Anti-IS-Koalition sind derzeit die Mitgliedstaaten der Nato beteiligt, nicht aber das Bündnis an sich.

Merkel will zudem trotz Rufen nach einer stärkeren Nato-Präsenz vorerst keine weiteren deutschen Soldaten nach Afghanistan schicken. „Ich glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, wenn es darum geht, unsere Kapazitäten dort zu erhöhen“, sagte sie.

Stoltenberg lobt Deutschland

Angesichts des Drucks der US-Regierung auf die Nato-Bündnispartner, ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen, haben Merkel (CDU) und Stoltenberg zudem Deutschlands Beitrag in der Nato betont. "Deutschland hat unverzichtbare Beiträge geleistet", sagte Stoltenberg. 

Deutschland leiste insgesamt einen "hervorragenden Beitrag zu internationalem Frieden und Sicherheit". Aus militärischer Sicht würdigte der Nato-Generalsekretär insbesondere Deutschlands Engagement im Norden Afghanistans, im Kosovo sowie in der Ägäis und im Rahmen der verstärkten Nato-Truppenpräsenz in Osteuropa.

dpa

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