+
Angela Merkel trat am Dienstag nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande vor die Presse.

Treffen mit Hollande in Berlin

Merkel sieht Deutschland bereit für waffenfähige Drohnen

  • schließen

Berlin - Für die geplante Entwicklung waffenfähiger Drohnen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Deutschland den Weg bereitet.

Es gebe in der Bundesrepublik "eine Akzeptanz dafür, dass wir solche Beobachtungsdrohnen entwickeln, die dann gegebenenfalls nach parlamentarischem Beschluss auch mit Bewaffnung ausgestattet werden können", sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Scharfe Kritik kam von der Opposition.

Merkel sagte nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande, die Akzeptanz für die Drohnen ergebe sich "auch durch die Diskussion", die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "mit dem Parlament geführt" habe.

Deutschland plant gemeinsam mit Frankreich und Italien die Entwicklung waffenfähiger Aufklärungsdrohnen vom Typ Male, die bis zu 24 Stunden lang in etwa 3000 Metern Höhe fliegen können. Als zeitliches Ziel wird das Jahr 2025 genannt. Bislang verfügt die Bundeswehr nicht über eigene Drohnen, sondern mietet entsprechende Geräte. Eingesetzt werden sie bisher nur zu Aufklärungszwecken, nicht für Angriffe.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, erklärte, seiner Fraktion gehe es "um den bestmöglichen Schutz unserer Soldaten". Drohnen seien daher eine "unverzichtbare Ergänzung zur militärischen Operationsführung". Die Entwicklung einer europäischen Drohne sei im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Auch die SPD unterstützt die Pläne von der Leyens. "Es ist der richtige Weg, eine solche Entwicklung gemeinsam mit Frankreich, besser noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu setzen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt allein stemmen. Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge, sagte der SPD-Politiker. "Wir wollen nicht von den USA abhängig werden."

"Die Linke lehnt Killerdrohnen ab", erklärte die Verteidigungsexpertin der Partei, Christine Buchholz, am Dienstag. "Deutschland und die EU dürfen sich nicht am völker- und menschenrechtswidrigen internationalen Drohnenkrieg beteiligen."

Hollande sagte in Berlin, der Entschluss zur Entwicklung der Drohnen sei eine "sehr wichtige Entscheidung". Er lobte zugleich die geplante Beteiligung Deutschlands am französischen Beobachtungssatellitensystem Composante Spatiale Optique (CSO) und sprach von einer "sehr schönen Zusammenarbeit zwischen Industrie und Politik".

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kommentar zu Seehofer: Untot oder lebendig
Nach den Gesetzen der politischen Schwerkraft müsste Horst Seehofer eigentlich bereits seinen Hut genommen haben. Doch die CSU fürchtet eines mehr als einen untoten …
Kommentar zu Seehofer: Untot oder lebendig
Bundestagswahl im Live-Ticker: AfD wählt Gauland und Weidel für Fraktionsvorsitz
Nach der Bundestagswahl überschlagen sich die Ereignisse. Bei der AfD gibt es einige personelle Veränderungen. Wir verfolgen alle Entwicklungen im Live-Ticker.
Bundestagswahl im Live-Ticker: AfD wählt Gauland und Weidel für Fraktionsvorsitz
Seehofer: „Wir brauchen kein Versöhnungstreffen“
CSU-Chef Horst Seehofer hat sich zuversichtlich geäußert, gemeinsam mit der CDU die nötigen Konsequenzen aus den schweren Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl ziehen …
Seehofer: „Wir brauchen kein Versöhnungstreffen“
Frankreichs Präsident Macron will die EU komplett umbauen
Paukenschlag in Paris: Frankreichs Präsident Macron will nichts weniger als die Neugründung Europas, um Krisen und der Globalisierung zu begegnen. Ob das allen Partnern …
Frankreichs Präsident Macron will die EU komplett umbauen

Kommentare