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Bundeskanzlerin Merkel beim Westbalkan-Gipfel der EU

Westbalkan-Konferenz

Merkel sieht in Macrons Ablehnung der EU-Erweiterung kein Problem

Beim Westbalkan-Gipfel der EU stellte der französische Präsident Emmanuel Macron klar, dass er zum jetzigen Zeitpunkt nichts von einer EU-Erweiterung hält. Angela Merkel pflichtet ihm bei.

Posen - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kein Problem mit dem Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegen eine EU-Erweiterung zum jetzigen Zeitpunkt. Macron verlange, dass zunächst die Mechanismen der Arbeit in der Europäischen Union verbessert werden müssen. „Das teile ich, da kann man vieles tun“, sagte Merkel am Freitag nach einer Konferenz europäischer Spitzenpolitiker mit den Staats- und Regierungschef von sechs Balkanstaaten in Posen (Poznan). „Das sehe ich überhaupt nicht als Absage an die Aufnahme von Beitrittsgesprächen“, sagte die Kanzlerin.

Balkanstaaten wegen ablehnender Haltung Frankreichs enttäuscht

Macron gilt als Gegner einer Erweiterung der EU um die Kandidatenstaaten des Balkans zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Er steht auf dem Standpunkt, dass die EU davor noch grundlegende Reformen brauche. 

Die ablehnende Haltung Frankreichs aber auch anderer EU-Länder hat vor allem Nordmazedonien und Albanien enttäuscht. Den beiden Balkanstaaten hatte die EU ursprünglich zugesichert, im Juni einen Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen zu benennen. Dies wurde voraussichtlich auf Oktober verschoben.

Auch die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten beschäftigt momentan die EU. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurde als Kandidatin vorgestellt. Von der Leyen wird aber wohl die Stimmen der Grünen im Europaparlament benötigen - die Partei will aber harte Forderungen im Gegenzug für eine Zustimmung stellen, wie Parlamentarier Sven Giegold der Ippen-Digital-Zentralredaktion in einem Interview sagte.

dpa

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