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Georg Anastasiadis

Kommentar

Merkel und die Seenotrettung: Die Kanzlerin macht es sich zu leicht

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Angela Merkel will, dass die EU-Staaten wieder die Seenotrettung vor Libyen übernehmen. Doch über die spannendste Frage schweigt sich die Kanzlerin aus. Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Angela Merkel fordert die Wiederaufnahme der staatlichen EU-Seenotrettung im Mittelmeer. Dem ist nicht zu widersprechen. Europa darf keine Menschen ertrinken lassen, und es kann diese Aufgabe auch nicht einfach an private Retter outsourcen. Mit einer neuen Regierung ohne Salvini in Rom ließe sich das wohl regeln. Und trotzdem bleibt die Kanzlerin die wichtigste Antwort schuldig – nämlich die auf die Frage, wohin die Geretteten anschließend gebracht werden sollen. Doch wohl nicht direkt nach Europa. Oder doch?

Die Krux ist: Noch immer hat es die EU nicht geschafft, in Verhandlungen mit den Regierungen in Nordafrika menschenwürdige Auffangzentren für Migranten durchzusetzen, in denen deren Asylanträge geprüft werden können. Auch Merkel hat hier keinen erkennbaren Eifer an den Tag gelegt. 

Merkel und die Seenotrettung: Die Kanzlerin macht es sich zu leicht

Die Kanzlerin macht es sich ziemlich leicht, wenn sie einerseits zur Wiederaufnahme der Aktion Sophia aufruft und sich andererseits darüber ausschweigt, wie mit den Geretteten zu verfahren ist. Es wäre ein Konjunkturprogramm für Schleuser, wenn mit der Rettung der Migranten automatisch das Ticket nach Europa verbunden wäre. Europa würde damit Hoffnungen wecken, die es nicht erfüllen kann. Carola Rackete & Co. dürfen das tun. Verantwortungsvoll handelnde Politiker niemals.

Schon einmal hat Merkel Europa in schwere Turbulenzen gestürzt: als sie, nach der (richtigen) Aufnahme der in Ungarn gestrandeten Migranten, die deutschen Grenzen monatelang für Zuwanderer öffnete und Hunderttausende zur Nachahmung animierte. Sie wird im Herbst ihrer Kanzlerschaft diesen historischen Fehler hoffentlich nicht wiederholen wollen. Das Prinzip „Wir schaffen das“ reicht nicht.

Dabei drängt die Zeit. Auf dem Seenotretter „Open Arms“ ist am Sonntag die Situation eskaliert. Gerettete sprangen aus Verzweiflung von Bord und versuchten schwimmend an die italienische Küste zu gelangen. 

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