+
Pro-palästinensische Kundgebung in Frankfurt, um gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen zu protestieren.

Kundgebungen in Deutschland

Merkel verurteilt antisemitische Parolen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die antisemitischen Parolen bei Kundgebungen in deutschen Städten gegen Israels Gaza-Offensive verurteilt.

Solche Äußerungen seien ein „Angriff auf Freiheit und Toleranz und der Versuch, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erschüttern“, zitierte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch die Kanzlerin. „Dies können und wollen wir nicht hinnehmen.“

Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin, Frankfurt und anderen Städten waren Parolen wie „Jude, Jude, feiges Schwein - komm heraus und kämpf allein“ gerufen worden. Befürchtet wird, dass es in den nächsten Tagen auf bereits genehmigten Kundgebungen zu weiteren Schmähungen kommt. Die Polizei kündigte ein härteres Vorgehen an.

Merkel ließ zugleich versichern: „Wir werden weiter für die Sicherheit jüdischer Bürger eintreten.“ Die gesamte Bundesregierung freue sich über das „wiedererstarkte lebendige jüdische Leben“ in Deutschland. Weiter sagte Streiter: „Die Sicherheitsbehörden nehmen jeden Übergriff auf jüdische Einrichtungen und gegen Personen sehr ernst. Antisemitische Straftaten werden konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt.“ Zu Details wollte die Bundesregierung keine Stellung nehmen.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo
Es beginnt der Endspurt im SPD-Mitgliedervotum zur umstrittenen GroKo: In Ulm wirbt der Parteivorstand auf der letzten Konferenz für ein "Ja". Aber auch die Gegner …
SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo
Merkel bindet Kritiker Spahn ins Kabinett ein
Bei der Postenvergabe in CDU und Kabinett geht es auch um eine gute Startposition im Rennen um die Merkel-Nachfolge. Um ihre Kritiker zu beruhigen, spannt sie die …
Merkel bindet Kritiker Spahn ins Kabinett ein
GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?
Nach zähem Ringen haben sich Union und SPD bei der Ressortverteilung geeinigt. Einige Minister stehen wohl schon fest, andere müssen noch zittern. Für die CDU will …
GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?
Merkels Ministerliste fürs Kabinett steht - Klöckner, Spahn und Karliczek neu dabei
CDU-Chefin Angela Merkel will am Sonntag bekannt geben, wer in ihrer Partei welchen Ministerposten bekommt. Auch die SPD hat für Personalfragen einen Zeitplan.
Merkels Ministerliste fürs Kabinett steht - Klöckner, Spahn und Karliczek neu dabei

Kommentare