+
Bundeskanzlerin Merkel hält die von türkischer Seite gemachten Vorwürfe "für nicht nachvollziehbar".

Bundeskanzlerin nimmt Stellung

Merkel weist Erdogan-Kritik an Abgeordneten zurück

Berlin - Erdogans Tiraden gegen deutsche Abgeordnete müssten deutliche Worte der Kanzlerin nach sich ziehen, forderte die Opposition. Nun nimmt Merkel Stellung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Bundestagsabgeordnete wegen der Armenien-Resolution zurückgewiesen.

"Die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar", sagte Merkel in Berlin. "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind frei gewählte Abgeordnete ausnahmslos." Es gebe unterschiedliche Sichtweisen zwischen der Mehrheit des Bundestags und der Türkei.

Nach der Verurteilung der Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord im Bundestag hatte Erdogan türkischstämmige Abgeordnete als verlängerten Arm der verbotenen PKK bezeichnet. Er verlangte, ihr Blut zu testen. Deutschland warf er mangelnde Aufarbeitung des Holocaust vor. Im Internet wurden die elf türkischstämmigen Abgeordneten auch massiv bedroht.

Merkel sagte, sie habe sich immer für direkte Gespräche zwischen Armenien und der Türkei eingesetzt und werde dies weiter tun. Eine vorübergehende Entspannung der belasteten Beziehungen zwischen beiden Ländern war nur von kurzer Dauer gewesen.

Merkel betonte, die Armenien-Resolution des Bundestags enthalte ausdrücklich die Singularität des Holocaust. Deutschland habe sich mit der Geschichte des Nationalsozialismus auseinandergesetzt und werde dies weiter tun.

Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth warf Erdogan vor, "offene Hetze" gegen deutsche Abgeordnete zu betreiben. Die Grünen-Politikerin forderte Merkel auf, bei Erdogan offiziell gegen dessen Vorwürfe zu protestieren. "Die Kanzlerin muss jetzt klar Stellung beziehen. Was Erdogan macht, verstößt gegen alle Gepflogenheiten", sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur. "Das darf man ihm nicht durchgehen lassen."

Unionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte: "Es ist überhaupt völlig inakzeptabel, Abgeordnete türkischer Abstammung wegen ihres Abstimmungsverhaltens massiv zu bedrohen." Er lasse sich von keinem Staatspräsidenten vorschreiben, wie er abstimme. "Das muss unser Selbstverständnis sein. Wir müssen hier ganz klar zusammenstehen."

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) kritisierte die Drohungen türkischer Nationalisten und Extremisten gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als "völlig inakzeptabel".

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Weniger Öl nach Nordkorea: China setzt UN-Sanktionen um
China kündigt Sanktionen gegen seinen störrischen Nachbarn Nordkorea an, will aber den Ölhahn nicht komplett abdrehen. Russlands Außenminister Lawrow warnt derweil vor …
Weniger Öl nach Nordkorea: China setzt UN-Sanktionen um
Letzte Umfragen: Großer Koalition drohen erhebliche Verluste
Die Bundestagswahl steht vor der Tür - und in den letzten Umfragen verstärkt sich ein Trend: Die AfD verringert immer weiter den Rückstand auf die SPD.
Letzte Umfragen: Großer Koalition drohen erhebliche Verluste
Bundestagswahl 2017: AfD in neuer Umfrage mit Bestwert seit Januar
In einer neuen Umfrage vor der Bundestagswahl 2017 erreicht die AfD den besten Wert seit Januar. Hier finden Sie die aktuelle Prognose.
Bundestagswahl 2017: AfD in neuer Umfrage mit Bestwert seit Januar
Iran testet neue ballistische Rakete
Teheran (dpa) - Der Iran hat nach eigenen Angaben eine neue ballistische Rakete erfolgreich getestet. Die Rakete des Typs Choramschahr hat nach iranischen Medienangaben …
Iran testet neue ballistische Rakete

Kommentare