+
Angela Merkel

Merkel weist Kritik an Regierungsstil zurück

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Kritik an ihrem zurückhaltenden Regierungsstil als unbegründet zurückgewiesen. Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken

“Von der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden der CDU zu erwarten, dass sie zu allen Themen stets eine Vorgabe für eine schnelle Diskussion macht, wäre falsch. Wenn ich bei zehn Themen von Beginn an die Lösung vorgeben würde, hätte ich weder unsere demokratische Ordnung noch das Wesen der CDU verstanden“, sagte sie der Wochenzeitung “Die Zeit“ am Mittwoch.

Die Bundeskanzlerin beschrieb ihre politische Methode mit den Worten: “Ich bin mit Sicherheit kein Ad-hoc-Entscheider, denn ich begreife Prozesse in ihrem Gesamtverlauf und frage bei vielen Entscheidungen, wo das endet.“ Das von ihr selbst im Wahlkampf 2005 angesprochene “Durchregieren“ sei kaum machbar, sagte Merkel: “Durchregieren in dem Sinne, dass ein Gesetzgebungsverfahren in kürzester Zeit abgeschlossen werden muss, gibt es in Deutschland nur punktuell, wenn es ein Thema gibt, das sofort gelöst werden muss. Bei der Bankenkrise zum Beispiel war es zwingend und ist gut gelungen.“

Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken: “Sicher aufgrund meines Lebensweges habe ich in Fragen der Freiheit eine sehr feste Position, weil ich viele Jahre meines Lebens Freiheit vermisst habe und mich über Freiheit sehr, sehr freuen kann. Daraus präge ich allerdings auch einen Debattenstil, der unter Freiheit immer auch ein Stück Toleranz versteht und der nicht zwanghaft unentwegt nach Gegnern sucht.“

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Urteil zum tödlichen Messerangriff von Chemnitz erwartet
Die tödliche Messerattacke in Chemnitz hat vor knapp einem Jahr bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Nun wird in dem Prozess das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft …
Urteil zum tödlichen Messerangriff von Chemnitz erwartet
Studie zu Unterschieden der Lebensverhältnisse erwartet
Im Grundgesetz steht, dass alle Deutschen im ganzen Bundesgebiet Freizügigkeit genießen. Doch vergleichbare Chancen finden die Bürger nicht vor.
Studie zu Unterschieden der Lebensverhältnisse erwartet
Morddrohungen gegen Sachsens Integrationsministerin Köpping
Trotz Morddrohungen liest die sächsische Integrationsministerin am Mittwochabend aus ihrem Buch vor - einer "Streitschrift für den Osten". Es ist nicht das erste Mal, …
Morddrohungen gegen Sachsens Integrationsministerin Köpping
Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne
Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und …
Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Kommentare