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Beim 48. Weltwirtschaftsforum in der Schweiz: Angela Merkel.

Rechtspopulismus „Gift“ für Gesellschaft

Merkel zeigt Verständnis: Das fürchteten die Menschen in der Flüchtlingskrise

Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Macron treten in Davos nicht als Duo auf. Doch sie pochen gemeinsam auf Grundwerte in der Globalisierung. Und Merkel sagt einen bemerkenswerten Satz zur Krise nach 2015.

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron haben in Davos für einen europäischen Weg in der Globalisierung geworben. Die „neue Globalisierung“ müsse verständlich und gerechter sein und den Menschen zugutekommen, forderte Macron am Mittwoch vor dem Weltwirtschaftsforum. Sonst drohten in den kommenden Jahren weitere Erfolge der Nationalisten: „Und das stimmt in jedem Land.“

Ohne US-Präsident Donald Trump zu erwähnen, der am Freitag in Davos spricht, sagte Merkel: „Wir glauben, dass Abschottung uns nicht weiterführt. Wir glauben, dass wir kooperieren müssen, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort ist.“ Wenn man der Meinung sei, dass die Dinge nicht fair zugingen, müssten multilaterale und nicht unilaterale Lösungen gesucht werden.

Macrons Zehn-Jahres-Plan für Europa

Deutschland wolle auch weiter ein Land sein, „das auch in Zukunft seinen Beitrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen“, sagte die Kanzlerin. Auch darum sei es wichtig, dass Deutschland nun schnell eine neue Regierung bekomme.

Der sozialliberale Macron forderte eine Zehn-Jahres-Strategie für die Neuaufstellung Europas - dieser Plan solle bis zum Jahresende stehen. „In der derzeitigen Lage hat Europa eine Verantwortlichkeit und eine Rolle zu spielen gegenüber China und den USA.“

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Merkel will Antworten auf die großen Fragen finden

Macron nannte als europäische Top-Themen unter anderem die Migrationspolitik, Energie, Verteidigung und Investitionen. Der Senkrechtstarter stellte zudem die Wirtschaftsreformen in seinem Heimatland vor: „Frankreich ist zurück, Frankreich ist zurück im Herzen Europas“, sagte er auf Englisch.

Merkel sagte, Europa müsse lernen, Antworten auf die großen Fragen zu finden. Fragen, die vor Ort zu lösen seien, sollten hingegen die Menschen dort lösen. „Sonst gibt es kein gutes Klima in Europa.“

Merkel: Rechtspopulismus ist „ein Gift“ für die Gesellschaft

Die CDU-Politikerin sprach sich für ein entschlossenes Vorgehen gegen den Rechtspopulismus aus. Der sei „ein Gift“ für die Gesellschaft, das aus ungelösten Problemen entstehe. In der Flüchtlings- und Migrationskrise nach 2015 hätten zudem viele Menschen befürchtet, ihnen werde etwas weggenommen. „Wenn das zusammenkommt mit einer wirtschaftlichen Schwäche und einer hohen Arbeitslosigkeit, dann ist die Gefahr einfach sehr groß, dass daraus eben diese Kraft entstehen kann, die sagt: Nur noch wir selbst.“

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Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Macron forderte einen „neuen weltweiten Pakt“, dabei sieht er auch Banken und Unternehmen in der Pflicht. Zentrale Punkte seien: mehr Investitionen, eine gerechtere Verteilung der Wertschöpfung und eine „Pflicht zu schützen“. Die in Davos versammelte internationale Wirtschafts- und Finanzelite forderte der Ex-Bankier zudem auf, auf übermäßige Steueroptimierung zu verzichten.

Auch Italiens Regierungschef gegen Trumps Abschottungspolitik

Macron pochte erneut darauf, eine gerechtere Besteuerung großer Internet-Konzerne sicherzustellen. Das Geschäft der großen Digital-Akteure werde Millionen Jobs zerstören - diese Menschen müssten umgeschult werden, was Geld koste. „Wenn diejenigen, die diese Jobs zerstören, nicht bei der Umschulung helfen, kann ich das den Mittel- und Arbeiterschichten nicht erklären.“

Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni erteilte Trumps Abschottungspolitik ebenfalls eine Absage. „Ich denke, es ist ein legitimer Wunsch von politischen Führungskräften, dass sie ihre Bürger, ihre Unternehmen, ihre Wirtschaft schützen wollen, aber es gibt eine Grenze“, sagte Gentiloni.

dpa

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