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MM-Redakteur Alexander Weber.

Merkur-Kommentar

Alleinherrscher Erdogan: Im Zeitraffer zur Diktatur

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Die Umwandlung der Türkei von einer Demokratie in eine Diktatur erfolgt im Zeitraffer. Präsident Erdogan ist nach der Ausrufung des Ausnahmezustands nun endgültig Alleinherrscher am Bosporus. Ein Kommentar von Alexander Weber.

Nach der Entrechtung eines Teils der politischen Opposition durch die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten nimmt sich Erdogan systematisch alle relevanten Teile der Gesellschaft vor, um sie von kritischen Kräften zu „säubern“: Erst wurden die Medien und die Justiz an die kurze Leine gelegt, jetzt wird mit eisernem Besen das Militär durchgekehrt sowie der Bildungsbereich durch Erdogans Gesinnungspolizei umgepflügt – und damit die geistig-kulturelle Elite des Landes geknechtet. Umfassender kann der Ansatz zur Gleichschaltung eines Staates nicht sein. Das Aussetzen der Europäischen Menschenrechtskonvention, die die Todesstrafe verbietet, passt dabei ins Bild. Gesichtswahrende Feigenblätter braucht Erdogan nicht mehr, er ist an seinem Allmachts-Ziel angelangt.

Aufmerksame Beobachter der Türkei überrascht allenfalls das Tempo, nicht aber die Grundrichtung der Entwicklung. Es ist an der Zeit, dass jene in der EU, die lange auf eine islamische Musterdemokratie im Orient hofften, ihre Illusion begraben und einer Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Erdogan-Türkei nicht länger im Wege stehen. Brüssel muss handeln. Jetzt.

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