Michel „zuversichtlich“ im Hinblick auf Einigung auf Ölembargo vor EU-Gipfeltreffen
EU-Ratspräsident Charles Michel sieht die Möglichkeit einer Einigung auf ein Ölembargo gegen Russland noch vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche.
Stockholm in Schweden - "Ich bin zuversichtlich, dass wir das Problem vor dem Gipfeltreffen lösen können", sagte Michel am Mittwoch in Stockholm. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte zuvor in einem Brief an Michel erklärt, es sei "kontraproduktiv", das Thema auf dem Gipfel zu diskutieren, solange es keinen Konsens gebe.
Ungarn blockiert bislang das geplante EU-Ölembargo gegen Russland. Das Land bezieht nach eigenen Angaben 65 Prozent seines Rohöls aus Russland und verlangt massive Finanzhilfen im Gegenzug für eine Zusage zum Ölembargo. Neben Ungarn dringen auch die Slowakei, Tschechien und Bulgarien auf Zugeständnisse.
"Wir arbeiten daran zusammenzuhalten, (...) aber wollen auch Entscheidungen treffen, um die russische Kriegsmaschinerie aufzuhalten", sagte Michel nach einem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. "Ich bin realistisch, ich weiß, dass es Schwierigkeiten gibt", fügte er hinzu.
Ungarn hatte zuletzt eine vier Jahre dauernde Übergangsfrist und 800 Millionen Euro Finanzhilfen gefordert, um seine Raffinerien anzupassen und eine Pipeline von Kroatien auszubauen.
Auf dem Gipfeltreffen am Montag in Brüssel sollen künftige Sanktionen gegen Russland besprochen werde. Auf dem Programm stehen auch die gemeinsame Verteidigung und die Ernährungssicherheit. kol/noe