Brand an der Wiesn - Einsatz läuft - Beißender Gestank in der Luft

Brand an der Wiesn - Einsatz läuft - Beißender Gestank in der Luft
+
Die Minister der Großen Koalition sollen schon am Dienstag vereidigt werden

Große Koalition

Minister sollen zügig vereidigt werden

Berlin - Das Kabinett der großen Koalition aus Union und SPD soll bereits am Dienstag vereidigt werden.

Bislang stand für diesen Tag nur die Wahl der derzeit amtierenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fest. Voraussetzung ist, dass zuvor das Votum der knapp 475 000 stimmberechtigten SPD-Mitglieder zugunsten einer schwarz-roten Regierung ausfällt.

Eine vorläufige Tagesordnung für den 17. Dezember, die dpa vorliegt, sieht für 9 Uhr den Beginn der Bundestagssitzung vor. Erster Punkt ist die geheime Wahl der Bundeskanzlerin. Für 11 Uhr ist dann ihre Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue vorgesehen. Die Eidesleistung der Kanzlerin ist für 12 Uhr geplant, im Anschluss sollen die Minister von Gauck ernannt und gegen 13.30 Uhr ebenfalls im Bundestag vereidigt werden.

Am Mittwochmorgen ist für 9 Uhr eine Regierungserklärung Merkels zum Europäischen Rat in Brüssel geplant, der am 19. und 20. Dezember stattfindet.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Vize-Justizminister dementiert: Kein Abhören von Trump
Der US-Vize-Justizminister dementiert einen Bericht, wonach er einen Vorschlag über das Abhören von Präsident Trump gemacht haben soll. Der Artikel der "New York Times" …
Vize-Justizminister dementiert: Kein Abhören von Trump
Mehrere Tote bei Militärparade im Iran - Spekulationen über Attentäter
Iranische Revolutionsgarden halten eine Militärparade ab. Dann fallen Schüsse aus einem benachbarten Park. Wer steckt hinter dem Anschlag?
Mehrere Tote bei Militärparade im Iran - Spekulationen über Attentäter
Zoff um Maaßen: Seehofer machte wohl zwei Angebote, die Nahles brüsk ablehnte
Die GroKo um Seehofer, Merkel und Nahles stand am Abgrund - das zeigt ein dramatischer Brief. Nichtsdestotrotz soll der Maaßen-Deal nun neu verhandelt werden. Der …
Zoff um Maaßen: Seehofer machte wohl zwei Angebote, die Nahles brüsk ablehnte
Kundgebung in Chemnitz: Journalist von Demonstranten attackiert - brisanter Aufmarsch in Dortmund
In Dortmund sind bei einer Kundgebung mehrere rechtsextreme Aktivisten aufmarschiert. In Chemnitz kam es zu einer Attacke auf einen Journalisten.
Kundgebung in Chemnitz: Journalist von Demonstranten attackiert - brisanter Aufmarsch in Dortmund

Kommentare