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Beate Merk macht sich nach wie vor für TTIP stark.

"Verständnis für Europas Sorgen"

Ministerin Merk auf TTIP-Besuch in den USA

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Washington/München - Die USA haben Bayerns und Europas Sorgen in Bezug auf das Freihandelsabkommen TTIP im Blick. Diesen Eindruck hat Europaministerin Beate Merk (CSU) bei einer Amerika-Reise gewonnen. Sie macht sich nach wie vor für das Abkommen stark.

„Die Amerikaner haben realisiert, dass TTIP nur mit Zustimmung der Bürger realisiert werden kann“, sagte Merk nach einem Treffen mit dem stellvertretenden Handelsbeauftragten Michael Punke in Washington.

Das sei bei ihrem letzten Besuch vor einem Jahr noch anders gewesen. Damals hätten die Verhandler nur wenig Verständnis für den Widerwillen in Europa gezeigt, sagte Merk. „Da hieß es noch: Wir verhandeln nicht auf dem Marktplatz. Jetzt nehmen sie die Bedenken ernst.“

Mit Michael Punke habe sie unter anderem über die Transparenz der Verhandlungen und die Sorgen der Kommunen gesprochen. „Herr Punke hat nochmal bekräftigt, dass TTIP die Daseinsvorsorge der Städte und Gemeinden nicht antasten wird“, sagte Merk. Die umstrittenen Investorenschutzklauseln und Schiedsgerichte seien nicht zur Sprache gekommen. Auch bei der neunten Verhandlungsrunde, die am Montag in New York beginnt, wird das Thema wohl ausgeklammert.

Grundsätzlich machte sich Merk erneut für das Abkommen stark. Die USA und Europa seien Partner mit gleichen Grundwerten und Überzeugungen. Vor dem Hintergund einer krisenhaften Weltlage müsse man umso näher zusammenstehen. Das Abkommen abzuschließen, „wäre ein starkes Signal“.

Derweil rufen Globalisierungsgegner am Samstag in mehreren bayerischen Städten zum Protest gegen TTIP auf. Bei einer Kundgebung in München wird der Chef des Bund Naturschutz, Hubert Weiger, sprechen. In Nürnberg tritt Oberbürgermeister Ulrich Maly aufs Podium.

mmä

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