Konjunktureinbruch

Regierung korrigiert Wirtschaftsprognose

Berlin - Die Bundesregierung stellt am Mittwoch in Berlin ihre neue Wirtschaftsprognose vor und korrigiert darin ihre Erwartungen deutlich nach unten.

Es wurde bereits vorab bekannt, dass die große Koalition in diesem Jahr wegen der weltweiten Rezession von einem Konjunktureinbruch von sechs Prozent in Deutschland ausgeht. Im Januar hatte sie von einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von rund 2,25 Prozent für 2009 gesprochen und ein Anziehen der Konjunktur in der zweiten Jahreshälfte unterstellt. Dies verzögert sich nun aber.

Die Weltwirtschaft insgesamt befindet sich in der schärfsten Krise seit Jahrzehnten. Davon ist Exportweltmeister Deutschland besonders stark getroffen. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute waren in der vergangenen Woche davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um sechs Prozent einbricht. Damit durchläuft die Bundesrepublik die tiefste Rezession seit ihrem Bestehen. Die Krise hat gravierende Auswirkungen auf die Sozialkassen und die Steuereinnahmen. Auch die Staatsverschuldung nimmt rasant zu.

Nach Informationen der “Financial Times Deutschland“ (Mittwochausgabe) ist die Bundesregierung allerdings für das kommende Jahr etwas optimistischer als die Institute: Die Regierungsprognose für 2010 sei besser als die Institutsvorhersage von minus 0,5 Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Die konjunkturelle Erholung werde zudem aus Sicht der Regierung etwas früher einsetzen als von den Instituten vorausgesehen, hieß es. Demnach könnte eine nachhaltige Wende schon zum Jahresende einsetzen. Der “Frankfurter Rundschau“ zufolge erwartet die Regierung, dass die Wirtschaft 2010 mit plus 0,5 Prozent wieder auf Wachstumskurs geht. Auch die “Süddeutsche Zeitung“ berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, dass Experten des Kanzleramts und der zuständigen Fachressorts für das kommende Jahr ein Plus von 0,5 Prozent erwarten. Dies sei darauf zurückzuführen, dass es neben vielen negativen auch positive Signale aus der Wirtschaft gebe, etwa aus dem Maschinenbau, hieß es in den Kreisen.

Die neue Prognose von minus sechs Prozent für das laufende Jahr wird auch Grundlage für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2010 und die Finanzplanung der Sozialkassen. Wegen des Konjunktureinbruchs müssen sich Bund, Länder und Kommunen auf deutlich weniger Steuereinnahmen einstellen als bisher erhofft. Sie dürften nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung“ etwa 30 Milliarden Euro hinter der Prognosen der letzten amtlichen Schätzung vom vergangenen November zurückbleiben. Hinzu kämen Mehrausgaben für die Sozialversicherungen, die ebenfalls den zweistelligen Milliardenbereich erreichen dürften. Für 2010 seien noch dramatischere Zahlen zu erwarten, da etwa der Arbeitsmarkt die Wirtschaftsentwicklung mit deutlicher Verzögerung nachvollzieht.

dpa

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